Das Unterhaus in London hat in dieser Woche zuerst den Brexit-Deal und dann einen EU-Austritt ohne Abkommen abgelehnt. Nun sollen die Abgeordneten über eine…
Dramatische Stunden in London: Wird der Brexit verschoben?
Theresa May (M) spricht vor dem britischen Parlament.
Das Unterhaus in London hat in dieser Woche zuerst den Brexit-Deal und dann einen EU-Austritt ohne Abkommen abgelehnt. Nun sollen die Abgeordneten über eine Verschiebung des Brexit-Termins entscheiden.
Ratspräsident Donald Tusk will in der Europäischen Union für einen längeren Aufschub des Brexits werben.
Voraussetzung dafür sei, dass Großbritannien eine längere Verschiebung für nötig hält und in London darüber Konsens herrscht, teilte Tusk am Donnerstag im Kurznachrichtendienst Twitter mit. Er kündigte an, für diesen Fall vor dem EU-Gipfel Ende nächster Woche an die Spitzen der Staatengemeinschaft zu appellieren.
Das britische Parlament stimmt am frühen Abend (ab 18 Uhr MEZ) über eine mögliche Verlängerung der Frist für den EU-Austritt ab. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass sich die Mehrheit der Abgeordneten dafür aussprechen wird. Voraussetzung für eine Verlängerung der Frist ist allerdings, dass alle 27 übrigen Mitgliedstaaten das billigen.
Mit Zustimmung wird gerechnet. Allerdings gibt es auf EU-Seite noch keine einheitliche Linie. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte sich zuletzt für eine höchstens kurze Verschiebung ausgesprochen. Der Brexit solle vor der Europawahl Ende Mai abgeschlossen sein, erklärte er in einem Brief an Tusk vom Montag.
Großbritannien wollte sich ursprünglich schon in etwa zwei Wochen – am 29.
