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Coronavirus: Telefonische Krankschreibung kommt bundesweit zurück! Aber ab wann?

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Das Coronavirus hält sich auch in Deutschland weiter. Immer mehr Menschen steckten sich an der neuartigen Erkrankung an. Auch Todesopfer gibt es zu beklagen.
Deutschland/Welt – Das Coronavirus wird Deutschland wohl noch lange Zeit beschäftigen. Abstand halten und Maske tragen dürfte deshalb noch für eine ganze Weile an der Tagesordnung stehen. Örtlich kommt es derzeit auch wieder zu schärferen Maßnahmen zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung. In Deutschland wurden mittlerweile 344.487 Infektionen bestätigt.9716 Corona-Patienten starben hierzulande an der Infektion, während weitere 282.216 als genesen gelten (Stand 15. Oktober,14 Uhr). Die USA haben weltweit die meisten Fälle registriert: Über 7,91 Millionen Infizierte und 216.904 Tote wurden bereits erfasst (Stand 15. Oktober,14 Uhr). Weltweit gibt es insgesamt mehr als 38.6 Millionen bestätigte Infektionen und inzwischen 1.093.253 Todesfälle (Stand 15. Oktober,14 Uhr). Die aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus Sars-CoV-2 gibt es hier im Ticker. +++ Ältere Informationen zur Corona-Situation findet Ihr >>> hier +++ Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt muss seine Heimspiele wegen stark gestiegener Corona-Zahlen bis 31. Oktober ohne Publikum austragen. Dies teilte die Stadt Frankfurt am Donnerstag mit. Gesundheitsdezernent Stefan Majer (62, Grüne) sagte zur Begründung: “Das ist jetzt der Weg, dass es bei solchen Infektionswerten keine Veranstaltungen mit Publikum mehr gibt. Wir kommen in dieser Situation nicht drum herum, wir können nicht ausscheren und Sonderwege gehen. Es tut mir verdammt leid.” Am Mittwoch betrug die Zahl der Infektionen pro 100.000 Einwohnern an sieben aufeinanderfolgenden Tagen noch 70,9 und war damit nicht mehr weit entfernt von der höchsten Warnstufe des Landes Hessen. In den beiden Heimspielen gegen Bielefeld und Hoffenheim waren zuletzt Zuschauer erlaubt, gegen die TSG sogar 8000. Von den Maßnahmen betroffen ist zunächst nur das Spiel gegen Werder Bremen am 31. Oktober, da die Eintracht zuvor Auswärtsspiele in Köln (18. Oktober) und beim FC Bayern (24. Oktober) bestreitet. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (62) hat die EU-Staaten zu weiterer Koordinierung der Corona-Maßnahmen aufgerufen. Die Corona-Lage werde mehr und mehr besorgniserregend, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag zu Beginn des EU-Gipfels in Brüssel. Die EU-Staaten hätten sich zwar in dieser Woche auf eine Ampel-Karte verständigt, auf der Regionen je nach Infektionslage farblich markiert werden. Aber ihrer Meinung nach sollte es darüber hinaus eine Einigung auf die Länge einer Quarantäne sowie auf die Notwendigkeit von Tests geben. “Ich rufe alle Beteiligten dazu auf, dass wir hier ebenfalls eine Einigung finden. Das ist wichtig.” Mit Blick auf die Verhandlungen über einen Handelspakt mit Großbritannien nach dem Brexit sagte von der Leyen, dass bereits viel gute Arbeit geleistet worden sei. Die EU habe eine klare Position: “Wir wollen einen guten Deal, aber nicht zu jedem Preis.” Zwei entscheidende Punkte seien noch offen: die Frage gleicher Wettbewerbsbedingungen im Gegenzug für britischen Zugang zum EU-Binnenmarkt sowie die Fischerei-Rechte. Normalerweise nennen EU-Vertreter zusätzlich noch die Überwachung des künftigen Abkommens als wichtigen Punkt. Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat das Beherbergungsverbot des Landes für Reisende aus deutschen Corona-Hotspots in einem Eilverfahren für rechtswidrig erklärt. Der Beschluss sei unanfechtbar, teilte das Gericht am Donnerstag in Lüneburg mit. Geklagt hatte der Betreiber eines Ferienparks. Die Beherbergungsbetriebe, beispielsweise Hotels und Pensionen, müssen sich «mit sofortiger Wirkung» nicht mehr an die entsprechende Verordnung halten, wie das Lüneburger Gericht mitteilte. Bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren in der Sache könne es noch Monate dauern, sagte eine Sprecherin des Gerichts. Das Verbot war erlassen worden, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Reisenden aus deutschen Regionen mit mehr als 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen wurden Urlaubsaufenthalte damit erschwert. Am Donnerstag standen 54 Regionen auf der Liste der betroffenen Regionen. Zwar sah die Regelung eine Reihe von Ausnahmen vor, etwa nach Vorlage eines negativen Corona-Tests, dennoch stellte es sich laut dem Oberverwaltungsgericht in Niedersachen “nicht als notwendige infektionsschutzrechtliche Schutzmaßnahme dar”. Es sei zweifelhaft, ob das Verbot geeignet und erforderlich sei, hieß es. Niedersachsens Landesregierung hatte sich den Beherbergungsverboten anderer Bundesländer zunächst nicht angeschlossen, nach wenigen Tagen aber doch nachgezogen. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) begründete das damit, dass das Land anderenfalls eine besondere Anziehung für Touristen gehabt hätte, die vom Urlaub in den übrigen Ländern ausgeschlossen wurden. Auch in Baden-Württemberg war das Beherbungsverbot am Donnerstag vom Verwaltungsgerichtshof gekippt worden. In Sachsen kündigte die Regierung nach einem Gespräch mit Landräten und Bürgermeistern aus dem Freistaat an, dass es ab Samstag das umstrittene Beherbergungsverbot nicht mehr geben wird. Mehrere Bundesländer halten weiter daran fest. Die Bewohnerin eines Pflegeheims im Kreis Lippe darf wegen Corona nicht länger isoliert werden. Das Verwaltungsgericht Minden gab in einem Eilverfahren dem Antrag der Frau statt, wie das Gericht am Donnerstag zu der Entscheidung vom Vortag mitteilte. Sie klagt gegen eine Allgemeinverfügung des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums. In dieser Verfügung vom 31. August 2020 wird vorgegeben, dass Pflegebedürftige isoliert werden müssen, bei denen bei einem konkreten Anlass eine Corona-Infektion nicht ausgeschlossen werden kann. Das Verwaltungsgericht Minden kritisiert für diesen Schritt die fehlende Rechtsgrundlage. Außerdem wird in dem Beschluss bemängelt, dass die Pflegeeinrichtung selbst entscheidet, wer isoliert wird – und nicht die zuständige Behörde. Auch sei die Formulierung “konkreter Anlass” in der Verfügung zu ungenau (Az.: 7 L 729/2). Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig. Gegen ihn kann Beschwerde am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen eingelegt werden. “Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Minden hat Signalwirkung. Denn in vielen Bundesländern wurde das allgemeine Betretungsverbot aufgehoben und an die Einrichtungen delegiert. Doch freiheitsentziehende Maßnahmen der Isolation bedürfen hoheitsrechtlicher Entscheidungen”, sagte Eugen Brysch von der Deutschen Stiftung Patientenschutz zu dem Beschluss. Der Staat dürfte sich nicht vor der Verantwortung drücken, wenn es um Eingriffe in die Grundrechte der Pflegeheimbewohner gehe. Die Bundesländer seien aufgefordert, ihre Corona-Schutzverordnungen für Pflegeheime zu überprüfen, sagte Brysch. Sollte die Entscheidung aus Minden rechtskräftig werden, “dann hat das Schwarze-Peter-Spiel vieler Landesregierungen ein Ende.” In Litauen haben die Corona-Neuinfektionen zum dritten Mal in diesem Monat einen Rekordwert erreicht. Nach Angaben der Gesundheitsbehörde in Vilnius wurden am Donnerstag 255 positive Tests innerhalb von 24 Stunden verzeichnet. Dies ist der höchste Anstieg binnen eines Tages seit Beginn der Pandemie. Der bisherige Höchstwert in dem baltischen EU-Land von 205 Neuinfektionen war am Samstag erfasst worden. Borussia Dortmund muss nach einem positiven Corona-Test bei Manuel Akanji (25) weiter auf die Rückkehr des Abwehrspielers in den Kader warten. “Er wird nicht da sein und muss momentan bis zum 17. Oktober in Quarantäne bleiben”, sagte Trainer Lucien Favre am Donnerstag mit Bezug auf das Bundesliga-Spiel seines Teams am Samstag (15.30 Uhr/Sky) bei 1899 Hoffenheim. Der Schweizer Fußball-Verband hatte Mitte der vergangenen Woche – wenige Stunden vor dem Testspiel gegen Kroatien – das positive Testergebnis bei Akanji gemeldet. Sein Fehlen verschärft die Personalprobleme des BVB in der Abwehr. Dan-Axel Zagadou und Nationalspieler Nico Schulz, der sich im Test-Länderspiel der DFB-Elf gegen die Türkei eine Muskelverletzung zugezogen hatte, stehen ebenfalls nicht zur Verfügung. Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat das Beherbergungsverbot des Landes für Reisende aus deutschen Corona-Hotspots in einem Eilverfahren für rechtswidrig erklärt. Der Beschluss sei unanfechtbar, teilte das Gericht am Donnerstag in Lüneburg mit. Geklagt hatte der Betreiber eines Ferienparks. Die Notierungen am deutschen Aktienmarkt sind am Donnerstag unter der Last steigender Corona-Infektionen eingebrochen. Nach den strengeren Vorschriften in zahlreichen Ländern, darunter Deutschland, schließen Marktexperten inzwischen auch einen erneuten Lockdown in Europa nicht mehr aus. Der Dax reagierte darauf am Donnerstag mit deutlichen Verlusten von zuletzt minus 2,92 Prozent auf 12.647,42 Zähler. Zeitweise war er knapp unter die Marke von 12.600 Punkten gefallen. Der MDax der 60 mittelgroßen Börsentitel verlor 1,99 Prozent auf 27 333,03 Punkte. Auch europaweit notierten die Börsen tief im Minus: Der EuroStoxx 50 als Leitindex der Eurozone büßte 2,82 Prozent auf 3181,08 Zähler ein. An der Wall Street zeichnete sich zuletzt ein ebenfalls schwächerer Auftakt ab. Im Dax gerieten vor allem Werte unter Druck, die unter einem Konjunkturrückschlag besonders leiden würden. Im Einklang mit dem europaweit sehr schwachen Trend stellten die Autowerte im Leitindex die größten Verlierer – für Volkswagen, Daimler und BMW ging es jeweils mehr als vier Prozent abwärts. Die als defensiv geltenden Immobilienwerte wie Vonovia und Deutsche Wohnen konnten sich mit dünnen Kursverlusten noch am besten halten. Der Euro verlor und wurde am frühen Nachmittag zu 1,1704 US-Dollar gehandelt. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Referenzkurs am Mittwoch auf 1,1750 Dollar festgesetzt. Am Rentenmarkt fiel die Umlaufrendite von minus 0,58 Prozent am Vortag auf minus 0,62 Prozent. Der Rentenindex Rex stieg um 0,21 Prozent auf 146,48 Punkte. Der Bund-Future kletterte um 0,48 Prozent auf 176,17 Punkte. Fußball-Bundesligist TSG 1899 Hoffenheim plant für das Spiel gegen Borussia Dortmund an diesem Samstag (15.30 Uhr/Sky) mit 6030 Zuschauern. Dies sagte Pressesprecher Holger Kliem am Donnerstag bei einer Online-Medienrunde. Derzeit überschreite man den kritischen Wert an Corona-Infektionen nicht. “Wir sind nahezu stündlich im Austausch. Stand jetzt spielen wir mit Zuschauern”, fügte der Sprecher an. Angesichts steigender Corona-Zahlen drohen einigen Clubs an diesem Wochenende wieder Geisterspiele oder Partien mit stark reduziertem Zuschauerkontingent. Drei Wochen nach dem furiosen 4:1-Sieg über Rekordmeister FC Bayern will das Team von Sebastian Hoeneß gegen den BVB für die nächste Bundesliga-Überraschung sorgen. Verzichten muss der Coach dabei auf Abwehrchef und Kapitän Benjamin Hübner, der nach einer Verletzung am Sprunggelenk noch nicht einsatzbereit ist. “Er ist weiterhin verletzt und wird nicht zur Verfügung stehen”, sagte Hoeneß. Die Zahl der Neuanträge auf Arbeitslosenhilfe in den USA ist in der andauernden Corona-Krise wieder deutlich gestiegen. In der Woche bis zum 10. Oktober stellten 898.000 Menschen einen entsprechenden Antrag, wie das Arbeitsministerium am Donnerstag mitteilte. Das war der höchste Stand seit August. In der Woche davor waren es 845.000 – die Zahl wurde um 5000 nach oben korrigiert. Die Neuanträge spiegeln die kurzfristige Entwicklung des Arbeitsmarktes in der weltgrößten Volkswirtschaft wider. Unmittelbar vor der Corona-Pandemie hatte die Zahl meist bei rund 200 000 pro Woche gelegen. In der Woche bis 26. September erhielten nach Angaben des Arbeitsministeriums rund 25,3 Millionen Menschen eine Form von Arbeitslosenhilfe. Ein Jahr zuvor waren es in der gleichen Woche nur 1,4 Millionen Menschen gewesen. Die Coronavirus-Pandemie ist in den USA weiterhin nicht unter Kontrolle. Seit deren Beginn haben sich mehr als 7,9 Millionen der rund 330 Millionen Amerikaner mit dem Erreger Sars-CoV-2 infiziert. Rund 217 000 starben nach einer Covid-19-Erkrankung. Dänemarks Ministerpräsidentin hätte es wegen der aktuellen Corona-Lage lieber gesehen, wenn der EU-Gipfel online statt vor Ort in Brüssel abgehalten worden wäre. Es wäre aufgrund der steigenden Infektionszahlen in ganz Europa angebrachter gewesen, eine Videokonferenz mit von zu Hause zugeschalteten Staats- und Regierungschefs zu veranstalten, sagte Regierungschefin Mette Frederiksen nach Angaben der Nachrichtenagentur Ritzau am Donnerstag bei ihrer Ankunft in Belgien. Das bedeutet nicht, dass die Dänin gegen physische EU-Gipfel ist. Man müsse immer ein Gleichgewicht finden, sagte sie. Sie glaube zum Beispiel nicht, dass man im Juli eine Einigung auf den mehrjährigen EU-Haushalt und den Corona-Wiederaufbau gefunden hätte, ohne sich persönlich in Brüssel zu treffen. “Es gibt einige Diskussionen, bei denen man etwas näher beieinander sein muss. Und dann gibt es andere Treffen, wo man mit einer Videokonferenz auskommen kann”, wurde sie von Ritzau zitiert. Bei dem zweitägigen Gipfel beschäftigen sich Frederiksen, Kanzlerin Angela Merkel und die anderen Staats- und Regierungschefs der EU diesmal unter anderem mit dem Klimaschutz und dem künftigen Verhältnis zu Großbritannien. Auch die Corona-Pandemie wird Thema sein. Die EU-Kommission empfiehlt den Mitgliedstaaten in der Corona-Krise eine gemeinsame Strategie zur vorrangigen Impfung bestimmter Bevölkerungsgruppen. Dabei geht es um die Frage, wer das heiß ersehnte Mittel zuerst bekommt, sollte sich einer der Impfstoff-Kandidaten als wirksam erweisen. Zudem müssten die EU-Staaten Vorbereitungen für die Impfungen treffen, etwa Kühlketten und medizinisches Personal organisieren, sagte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Donnerstag in Brüssel. Vor der Zulassung eines Impfstoffs habe Sicherheit oberste Priorität, und anschließend werde das Mittel auch keine Patentlösung gegen die Pandemie sein. Aber es werde helfen, Leben zu schützen und die Wirtschaft aufrecht zu erhalten. “Es wird den Bürgern Hoffnung geben und das, was sie ebenfalls brauchen: Berechenbarkeit in ihrem Leben”, sagte Kyriakides. Die EU-Kommission hat im Namen aller EU-Staaten Rahmenverträge mit Pharmaherstellern ausgehandelt, die aussichtsreiche Impfstoffkandidaten am Start haben. Insgesamt würden den Mitgliedstaaten damit bis zu 1,3 Milliarden Impfdosen aus diesem Portfolio der potenziellen Impfstoffkandidaten zur Verfügung stehen, mit der Option auf 500 Millionen weitere, sagte Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas. Ob diese wirklich wirksam und sicher sind, wird noch getestet, der Zulassungstermin ist offen. Sobald ein Stoff zugelassen sei, hätten alle 27 Staaten gleichzeitig Zugang zu ersten Lieferungen, verteilt nach der Bevölkerungszahl, bekräftigte die Behörde. Da anfangs nur geringe Mengen zur Verfügung stünden, sollten die EU-Staaten jedoch festlegen, wer den schützenden Piks zuerst bekommt, so etwa medizinisches Personal, Menschen über 60 Jahre, Kranke und Personen mit sozialen Nachteilen. Grundsätzlich sollte das Prinzip einer kostenlosen Impfung gelten, sagte Margaritis Schinas. Kyriakides äußerte sich sehr besorgt über die starke Zunahme von Corona-Infektionen in fast allen EU-Staaten. “Die Zeit läuft uns davon”, sagte sie. “Oberste Priorität für jeden sollte sein, alles Nötige zu tun, um die verheerenden Konsequenzen allgemeiner Lockdowns abzuwenden.” In Bayern bleibt das umstrittene Beherbergungsverbot für Reisende aus Corona-Hotspots bis auf Weiteres in Kraft. Ministerpräsident Markus Söder (53, CSU) kündigte nach einer Kabinettssitzung am Donnerstag in München aber an, die Regelung bis nach den Herbstferien regelmäßig zu überprüfen, etwa in Hinblick auf ein Urteil in Baden-Württemberg oder im Hinblick auf die weitere Entwicklung von Risikogebieten und das Vorgehen anderer Bundesländer. Die Corona-Krise hat den deutschen Maschinenbau bislang Tausende Jobs gekostet. Die exportorientierte Branche beschäftigte im August fast 41.000 Menschen weniger als im Vorjahresmonat. “Größere Rückgänge konnten dank der erweiterten Kurzarbeiterregelungen vermieden werden”, sagte Ralph Wiechers, Chefvolkswirt des Branchenverbandes VDMA am Donnerstag. Allein gegenüber Juli verringerte sich die Zahl der Mitarbeiter um 2165 Beschäftigte auf 1,025 Millionen. Viele Unternehmen hoffen, durch Kurzarbeit und Einstellungsstopp härtere Einschnitte zu vermeiden. Ende September hatten einer VDMA-Umfrage zufolge 64 Prozent der interviewten Maschinen- und Anlagenbauer Kurzarbeit angemeldet. Ähnlich hoch war der Anteil der Firmen, die einen Einstellungsstopp verhängt haben. Fast jeder vierte Maschinenbauer (23 Prozent) kommt der Umfrage zufolge jedoch nicht um einen signifikanten Personalabbau herum. Die Nachfrage nach Maschinen und Anlagen ist infolge der Corona-Krise eingebrochen. Zugleich belasten eine zunehmende Abschottung internationaler Handelsmärkte und der Umbruch in der Automobilindustrie die Branche. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hat mit scharfer Kritik auf den Beschluss von Bund und Ländern reagiert, die Entscheidung zu den Beherbergungsverboten zu vertagen. Im Gastgewerbe würden Existenzsorgen und Frust wachsen, erklärte Dehoga-Präsident Guido Zöllick am Donnerstag. Der Verband appelliere dringend an die Bundesländer, die Beherbergungsverbote auszusetzen. “Beherbergungsverbote entsprechen nicht dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.” Zöllick verwies auch auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in Baden-Württemberg. Dieses kippte das Beherbungsverbot für das Bundesland am Donnerstag, in Sachsen wurde das Verbot von der dortigen Landesregierung aufgehoben. Der Deutsche Ferienhausverband sprach von einem «verheerenden Signal», das von der Vertagung des Themas am Mittwoch ausgegangen sei. Bund und Länder hatten bei ihren Corona-Beratungen am Mittwoch keinen einheitlichen Kurs bei dem Thema gefunden. Bis zum 8. November soll die Maßnahme auf ihre Wirksamkeit überprüft werden. “Dann sind die Herbstferien vorbei und der Schaden kann nicht mehr gutgemacht werden”, kritisierte der Ferienhausverband. “Die Maßnahmen sind existenzgefährdend”, hieß es vom Dehoga. Umso wichtiger sei jetzt, dass die Hilfen für das Gastgewerbe verlängert, ausgeweitet und nachhaltig verbessert werden. Arminia Bielefeld muss das erste Duell mit Rekordmeister FC Bayern München seit elfeinhalb Jahren womöglich als Geisterspiel bestreiten.

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