Joe Biden oder Donald Trump: Wer wird die USA in den nächsten vier Jahren anführen? Hier könnt Ihr die US-Wahl im TAG24-Liveticker mitverfolgen.
USA – Wachsende Unsicherheit, Rassenunruhen, Corona: Vor diesen und zahlreichen weiteren Problemen wurde am 3. November in den USA von einer zutiefst gespaltenen Nation der nächste Präsident gewählt. In unserem Live-Ticker verfolgt Ihr die US-Wahl 2020 hautnah mit. Die USA haben gewählt und das Rennen ist wohl entschieden. Joe Biden (77) hat laut mehreren US-Berichten gesiegt und löst den derzeitigen Präsidenten Donald Trump (74) im Januar 2021 ab. Joe Biden verspricht der Bevölkerung eine bessere Zukunft – angesichts steigender Arbeitslosenzahlen, massiver Ungleichheit im Gesundheitswesen sowie ewiger Debatten über Rassismus und Polizeigewalt ist dies leichter gesagt als getan. Zu der sozialen, wirtschaftlichen und politischen Spaltung kommen außerdem mehr als 230.000 bestätigte Corona-Tote hinzu – so viele wie in keinem anderen Land weltweit. Umfragen sahen den demokratischen Hoffnungsträger Joe Biden in Führung, ein Erdrutschsieg, den die Demoskopen vorhersagten, gab es jedoch nicht. In einzelnen Bundesstaaten wird es wohl eine erneute Auszählung aufgrund eines knappen Sieges geben. Durch das Wahlmännergremium und sogenannte Wahlautomaten gilt das Abstimmungssystem in den Vereinigten Staaten als komplex und antiquiert. Seit mehr als 160 Jahren dominieren zudem Demokraten und Republikaner die politische Landschaft, während kleinere Parteien kaum wahrgenommen werden. Innerhalb dieser stark eingeschränkten Auswahl wählen viele Menschen weniger nach politischen Inhalten, sondern mehr nach Charakter und Temperament der Kandidaten. Beide Parteien lieferten sich dementsprechend einen heftigen und polarisierenden Wahlkampf. Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi glaubt, dass Donald Trump die US-Präsidentenwahl unter anderem verloren hat, weil er zu aggressiv und zu arrogant war. “Ich denke, dass er bei diesen Wahlen auch wegen seiner Haltung gelitten hat, die oft zu aggressiv und oft zu arrogant war”, sagte Berlusconi am Sonntag dem italienischen TV-Sender Rai. Über Wahlsieger Joe Biden sagte der 84-Jährige, dass dieser mit seiner Absicht, ein Präsident für alle Amerikaner zu sein, “gut für uns alle” sein könnte. Als letzter Staat am Persischen Golf hat Saudi-Arabien Joe Biden zum Sieg bei der US-Präsidentenwahl gratuliert. König Salman und Kronprinz Mohammed bin Salman schickten dem 77-Jährigen “beste Wünsche zum Erfolg”, wie die staatliche Nachrichtenagentur SPA am späten Sonntagabend berichtete. König Salman lobte die “historisch engen Beziehungen” des Königreichs mit den USA. Kronprinz Mohammed wünschte den Amerikanern unter Biden Fortschritt und Wohlstand. Kronprinz Mohammed, der faktische Herrscher des Königreichs, dürfte auf eine Wiederwahl von Amtsinhaber Donald Trump gehofft haben. Dieser hatte mit Riad Waffengeschäfte in Milliardenhöhe abgeschlossen und eine Blockade von Waffenverkäufen durch den US-Kongress mit seinem Veto verhindert. Mit seiner harten Linie gegenüber dem Iran – dem Erzfeind Riads – und einer eher laxen Haltung mit Blick auf die Menschenrechtslage in Saudi-Arabien war Trump ein wichtiger Verbündeter des Kronprinzen. US-Präsident Donald Trump hat sich nach seiner Niederlage über das in den USA seit dem 19. Jahrhundert etablierte System beklagt, dass große Medienhäuser einen Wahlsieger ausrufen. “Seit wann bestimmen die Lamestream-Medien, wer unser nächster Präsident sein wird?”, schrieb Trump am Sonntag auf Twitter. “Wir alle haben in den vergangenen zwei Wochen viel gelernt.” “Lamestream-Medien” ist ein Kunstbegriff Trumps, der die von ihm kritisierten Mainstream-Medien und “lame” (lahm) verquicken soll. In den USA ist es üblich, dass die Präsidentenwahl auf der Basis von Prognosen großer Medienhäuser entschieden wird. Eine herausragende Stellung kommt dabei der amerikanischen Nachrichtenagentur AP zu: Das Unternehmen steckt viele Ressourcen in die Wahl und wird für seine Unabhängigkeit und Genauigkeit geschätzt. AP hat nach eigenen Angaben seit 1848 bei Präsidentenwahlen in den USA den Gewinner vermeldet. Auf Grundlage ihrer eigenen Berechnungen verkünden auch große US-Fernsehsender wie CNN oder Fox News einen Wahlgewinner. AP und alle wichtigen Sender hatten Trump-Herausforderer Joe Biden am Samstag zum Gewinner der Präsidentenwahl ausgerufen. Trump spricht von Betrug, hat dafür aber keine Beweise vorgelegt. Er hat seine Niederlage bislang nicht eingeräumt. Die gewählte US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat die Amerikaner daran erinnert, dass die Corona-Pandemie noch nicht vorüber ist. “Covid-19 ist immer noch hier. Bitte tragt weiter eine Maske und haltet Abstand”, schrieb Harris am Sonntag auf Twitter. Harris könnte ihre Mahnung angesichts der Freudenfeiern auf den Straßen in vielen Städten in den USA nach dem historischen Wahlsieg von Joe Biden über den amtierenden Präsidenten Donald Trump ausgesprochen haben. Trumps Sprecherin Kayleigh McEnany hatte am Samstag eine Siegesfeier von Anhängern Bidens als Corona-Infektionsrisiko bezeichnet. Auf ihrem privaten Account verbreitete sie bei Twitter ein Video der jubelnden Menschenmenge vor dem Weißen Haus in Washington und schrieb: “Wo ist Joe Biden und ruft dazu auf, die massiven Super-Spreader-Events, die in seinem Namen abgehalten werden, zu beenden?” Der frühere US-Präsident George W. Bush hat dem Demokraten Joe Biden zum Sieg bei der US-Präsidentenwahl gratuliert. Er habe mit dem “gewählten Präsidenten” Biden und mit der gewählten Vizepräsidentin Kamala Harris gesprochen, teilte der letzte noch lebende republikanische Ex-Präsident am Sonntag mit. “Obwohl wir politische Differenzen haben, weiß ich, dass Joe Biden ein guter Mann ist.” Bush gratulierte auch dem unterlegenen Amtsinhaber Donald Trump und dessen Unterstützern zu deren Wahlkampf. “Er hat die Stimmen von mehr als 70 Millionen Amerikanern gewonnen – eine außergewöhnliche politische Leistung.” Bush verwies darauf, dass Trump das Recht habe, Neuauszählungen zu beantragen und juristische Schritte zu ergreifen. Der Ex-Präsident schrieb aber auch: “Das amerikanische Volk kann darauf vertrauen, dass diese Wahl grundsätzlich fair war, dass ihre Integrität gewahrt wird und dass ihr Ergebnis klar ist.” Trump sieht sich durch Betrug um seinen Sieg bei der Wahl vom Dienstag gebracht. Er hat für diese Vorwürfe aber keinerlei Beweise vorgelegt. Bush teilte mit, Biden habe im Gespräch mit ihm betont, dass er als Demokrat kandidiert habe, aber für alle Amerikaner regieren werde. “Ich habe ihm dasselbe angeboten, was ich auch den Präsidenten Trump und Obama angeboten habe: meine Gebete für seinen Erfolg und mein Versprechen, ihm auf jede erdenkliche Weise zu helfen.” Nach seinem Sieg bei der US-Wahl sind die ersten Personalentscheidungen von Joe Biden bekannt geworden. Der Expertenrat zur Eindämmung der Corona-Pandemie soll eine Doppelspitze bekommen, erklärte Biden-Sprecherin Kate Bedingfield am Sonntag im Sender NBC News. Bestehen soll sie aus Vivek Murthy, der zwischen 2014 bis 2017 oberster Gesundheitsbeamter der US-Regierung und von Barack Obama ernannt worden war, und dem früheren Leiter der US-Arzneimittelbehörde FDA, David Kessler. Beide hätten Bidens Team seit März in der Pandemie beraten, sagte Bedingfield. Biden hatte in seiner Siegesrede am Samstag angekündigt, schon am Montag seine Corona-Arbeitsgruppe vorstellen zu wollen. Zudem versprach er, im Kampf gegen das Virus keine Mühe zu scheuen. Die “führenden Wissenschaftler und Experten” würden ihm helfen, einen “Aktionsplan” zu entwickeln, der schon ab dem Tag seiner Amtseinführung am 20. Januar umgesetzt werden könne, sagte Biden. Der 74-Jährige war am Samstag von US-Medien zum Sieger der Wahl vom Dienstag erklärt worden. Der amtierende Präsident Donald Trump wird noch bis 20. Januar weiter regieren. Am Tag nach seinem Sieg bei der US-Wahl hat Joe Biden nahe seines Wohnortes Wilmington den Gottesdienst und Gräber von Familienangehörigen besucht. Auf dem Friedhof in Greenville sind Bidens Sohn Beau, seine erste Ehefrau Neilia und die Tochter Naomi begraben. Beau starb 2015 an den Folgen eines Hirntumors. Neilia und Naomi Biden kamen 1972 bei einem Autounfall ums Leben. Biden (77) war damals 30 Jahre alt. Nach Angaben der Journalisten vor Ort wurde der gewählte US-Präsident am Sonntag von seiner Tochter aus zweiter Ehe, Ashley Biden, und seinem Enkel Hunter begleitet. Biden ist katholisch. Die USA hatten mit John F. Kennedy erst einen katholischen Präsidenten. Der Sieg von Joe Biden bei der US-Präsidentenwahl ermöglicht aus Sicht von Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow die Rettung des letzten großen Abrüstungsvertrags zwischen Moskau und Washington. Biden sei ein aufrichtiger Mensch, der einen vernünftigen Weg gehe, sagte der frühere sowjetische Präsident der Agentur Interfax zufolge am Sonntag. “Jetzt wird es leichter”, sagte der 89-Jährige angesichts der bisher kaum erfolgreichen Versuche, den New-Start-Vertrag zur Begrenzung von Atomwaffen zu verlängern. Unter US-Präsident Donald Trump hatte Russland zuletzt kaum noch Chancen für das Abkommen gesehen, das Anfang Februar endet. Der New-Start-Vertrag begrenzt die Nukleararsenale beider Länder auf je 800 Trägersysteme und je 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe. “Natürlich werden die Demokraten vorsichtig sein – und wir auch. Aber Vorsicht sollte echten Verhandlungen zwischen zwei Seiten nicht im Wege stehen”, meinte Gorbatschow. Der russische Präsident Wladimir Putin oder auch Außenminister Sergej Lawrow haben sich bisher nicht zum Sieg Bidens geäußert. Mehrere Außenpolitiker meinten, dass sich die Beziehungen zwischen Moskau und Washington unter einem Demokraten als Präsidenten eher verschlechtern würden. Zugleich erwarten auch sie in Abrüstungsfragen Fortschritte. Es wurde getanzt, getrunken und geweint: Die liberalen Großstädte in den USA haben die Abwahl von Präsident Donald Trump mit einer großen Party begrüßt. “Du bist gefeuert”, riefen die Menschen vor dem Weißen Haus in Washington, vor dem sich am Samstag kurz nach der Verkündigung Joe Bidens zum Wahlsieger Tausende Menschen versammelten. Bei warmen Temperaturen sangen sie unter anderem “Bye Bye Bye” von NSYNC. Auf einem Schild stand: “Der Alptraum ist vorbei”. Biden-Flaggen sowie Fahnen der Black-Lives-Matter-Bewegung wurden neben denen der Vereinigten Staaten geschwenkt, dazu gab es Sekt. “Ich habe überall Gänsehaut”, sagte Samantha Espinosa, die zum Feiern vors Weiße Haus gekommen ist. Und Ezra Goodman meint, er habe angesichts der knappen Wahl zwischendurch Sorge gehabt, dass es mit dem Biden-Sieg nicht klappen könnte: “Es war eine Achterbahn. Eine Achterbahn der Gefühle bis jetzt, bis heute”. Auf seinem Schild steht “Trump ist vorbei”. Auch in der Ostküstenmetropole New York war die Euphorie groß. Nur Sekunden, nachdem mehrere US-Medien Biden zum Sieger erklärt hatten, brachen Jubel und Hupkonzerte in den Straßenschluchten aus. Die Menschen klatschten, schrien und jubelten. In Manhattan und Brooklyn versammelten sich Tausende, unter anderem mit Schildern, auf denen “Faschismus knapp vermieden” stand. “Es ist großartig: Wir haben Amerika zurück, und die Leute können sich wieder lieben”, sagte Eric Lazetski. Der US-Schauspieler Alec Baldwin (63), der bei der Comedy-Show “Saturday Night Live” seit Jahren den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump verkörpert, hat sich erleichtert über dessen Wahlniederlage gezeigt. «Ich glaube nicht, dass ich jemals so überglücklich war, einen Job zu verlieren», schrieb Baldwin in der Nacht zum Sonntag per Kurznachrichtendienst Twitter. Zuvor hatte er per Instagram schon ein vom Fernseher abfotografiertes Bild veröffentlicht, das zeigt, wie der demokratische Herausforderer Joe Biden zum Präsidenten erklärt wird. “Amen”, kommentierte Baldwin schlicht. In der Nacht zum Sonntag war der Schauspieler dann aber bei “Saturday Night Live” noch einmal in seiner Rolle als Trump zu sehen – und ließ offen, ob es sein letzter solcher Auftritt sein würde. “Wie jeder weiß, der mitten im Lauf des Dienstags gestorben ist, wurde ich wieder zum Präsidenten der USA gewählt”, witzelte Baldwin als Trump in der Show. Zu Beginn der Stimmauszählungen am Dienstag hatte der amtierende Präsident in einigen Bundesstaaten noch vorne gelegen, die später Biden gewinnen konnte. Nach der Ansprache spielte Baldwin in der Show als Trump am Klavier das Lied “Macho Man” und verabschiedete sich dann mit den Worten: “Das ist nicht: Auf Wiedersehen, Amerika! Ich sage nur: Ich sehe euch vor Gericht.” Der einflussreiche konservative US-Senator Lindsey Graham hat dem amtierenden US-Präsidenten Donald Trump im Kampf gegen unbelegte Vorwürfe zu systematischem Betrug bei der US-Wahl den Rücken gestärkt. “Präsident Trump sollte sich nicht geschlagen geben”, sagte Graham am Sonntag im Interview mit dem TV-Sender Fox. US-Medien hatten am Samstag übereinstimmend den Demokraten Biden als neu gewählten Präsidenten ausgerufen. Trump hatte sich seit Tagen und ohne Belege als Opfer systematischen Wahlbetrugs dargestellt. “Dies ist eine umstrittene Wahl. Die Medien entscheiden nicht, wer Präsident wird. Wenn sie dies tun würden, gäbe es niemals einen republikanischen Präsidenten”, sagte Graham weiter. Trump müsse vor Gericht ziehen. Der Senator, der als Trump-Vertrauter gilt, führte den Fall von Personen an, die im Schlüsselstaat Pennsylvania angeblich gewählt hätten, obwohl sie bereits tot gewesen seien. Biden führt in dem Bundesstaat vor Ende der Auszählung mit 40.000 Stimmen. Im Londoner Wachsfiguren-Kabinett Madame Tussauds ist Donald Trump vom US-Präsidenten zum Golfer umgestaltet worden. Mit roter Mütze (Aufschrift: “Trump 2020 – Make America Great”), lavendelfarbigem Shirt, schriller Hose und grimmigem Gesichtsausdruck steht die Figur nun neben einer großen Golftasche. Vorher trug Trump noch einen dunklen Anzug und eine rote Krawatte. Er habe jetzt mehr Zeit, sich seinem Lieblingssport zu widmen, schrieben die Organisatoren im Kurznachrichtendienst Twitter. Trump besitzt Golfplätze in Großbritannien und liegt dort mit Anwohnern im Streit. US-Präsident Donald Trump hat am Tag nach seiner Wahlniederlage erneut seinen Golfclub im Bundesstaat Virginia besucht. Der Konvoi sei am Sonntag kurz vor 10 Uhr (Ortszeit/16.00 MEZ) am Trump National Golfclub in Sterling in der Nähe von Washington eingetroffen, berichteten Reporter aus dem Begleittross des Präsidenten. Trump hatte die Nachricht über seine Wahlniederlage gegen Joe Biden am Samstag ebenfalls bei einem Besuch in seinem Golfclub ereilt. Seitdem ist Trump nicht öffentlich aufgetreten. Trump ist während seiner Amtszeit immer wieder wegen seiner zahlreichen Golf-Ausflüge in die Kritik geraten. Trump wehrte sich gegen die Vorwürfe und behauptete fälschlicherweise, sein Amtsvorgänger Barack Obama habe öfter und viel länger gespielt. Im Juli schrieb Trump auf Twitter: “Ich spiele sehr schnell, erledige auf dem Golfplatz eine Menge Arbeit und bekomme auch ein ‘kleines’ bisschen Bewegung. Nicht schlecht!” Erstmals seit der Siegesrede des neu gewählten US-Präsidenten Joe Biden hat sich Amtsinhaber Donald Trump bei Twitter zu Wort gemeldet und seine Vorwürfe des Wahlbetrugs erneuert. Trump schien am Sonntag (Ortszeit) in mehreren Tweets Aussagen von konservativen Unterstützern zu zitieren, die seine Behauptungen stützen sollen. Der 74-Jährige hatte sich seit Tagen ohne Belege als Opfer systematischen Wahlbetrugs dargestellt. US-Medien hatten am Samstag übereinstimmend den Demokraten Biden als neu gewählten Präsidenten ausgerufen. Der Kronprinz Abu Dhabis und faktische Herrscher der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Scheich Mohammed bin Said Al Nahjan, hat Joe Biden zum Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl gratuliert. “Unsere aufrichtigen Wünsche für weitere Entwicklung und Wohlstand für das amerikanische Volk”, schrieb er bei Twitter. “Die VAE und die USA sind Freunde und Verbündete mit einer historisch starken Partnerschaft, die wir gemeinsam stärken wollen.” Auch aus Jordanien kamen Glückwünsche. König Abdullah II. teilte auf Twitter mit: “Ich freue mich, die solide historische Partnerschaft zwischen Jordanien und den Vereinigten Staaten weiter voranzutreiben im Interesse unserer gemeinsamen Ziele von Frieden, Stabilität und Wohlstand.” Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat dem demokratischen Kandidaten Joe Biden zum Erfolg bei der US-Präsidentschaftswahl gratuliert. Dies bestätigte ein Sprecher Orbans am Sonntag gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur MTI. Der rechtsnationale Regierungschef habe Biden einen Brief geschickt, in dem er ihm zum erfolgreichen Präsidentschaftswahlkampf gratuliert habe, sagte der Sprecher. “Zur Bewältigung Ihrer außerordentlich verantwortungsvollen Aufgaben wünsche ich Ihnen gute Gesundheit und fortwährende Erfolge”, zitierte der Sprecher aus dem Brief. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, die Chancen des Siegs Joe Bidens bei der US-Präsidentenwahl für eine Erneuerung der Beziehungen zu den USA zu nutzen. “In den für uns wirklich existenziellen Fragen könnte der Unterschied zwischen den schwierigen, ja zerstörerischen letzten vier Jahren und dem, was die kommenden vier Jahre an Chancen bieten, kaum größer sein”, schreibt er in einem Gastbeitrag für die “Frankfurter Allgemeine Zeitung”. Vieles sei beschädigt, aber noch nicht zerstört. “Nutzen wir die Chance, gemeinsam mit einem von Joe Biden regierten Amerika die Demokratie und die Kraft der Vernunft in unseren Gesellschaften zu erneuern.” “Statt einer Welt, in der sich jeder nur selbst der Nächste ist, haben wir die Chance, die Logik der Zusammenarbeit neu zu beleben”, schreibt Steinmeier. Als konkrete Beispiele nennt er die gemeinsame Bekämpfung der Corona-Pandemie, die Rückkehr der USA in das Pariser Klimaschutzabkommen, eine erneuerte Zusammenarbeit in der Welthandelsorganisation und in der Nato sowie ein gemeinsames Vorgehen gegen das iranische Nuklearprogramm. Der Bundespräsident hofft auch auf eine Stärkung Europas durch einen Machtwechsel im Weißen Haus. Nun sei es wichtig, nicht lange bei den Gratulationen zu verweilen, sondern uns gemeinsam an die Arbeit machen. “Amerika hat sich entschieden. Darin liegt Deutschlands Chance. Es ist unsere Verantwortung, sie auch beherzt zu ergreifen.” Nach den massiven Handelskonflikten zwischen den USA und der EU erhofft sich die deutsche Industrie vom kommenden US-Präsidenten Joe Biden einen “Neustart auf Augenhöhe”. Industriepräsident Dieter Kempf sagte am Sonntag laut einer Mitteilung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI): “Es muss jetzt nach der Trump-Ära darum gehen, unsere Beziehungen wiederzubeleben und das beschädigte Vertrauen neu aufzubauen.” Kempf appellierte an Biden, das “riesige Potenzial” des transatlantischen Marktes ernst zu nehmen. “EU- und US-Unternehmen handeln Tag für Tag miteinander Waren im Wert von rund 1,7 Milliarden Euro. Ein Industriegüterabkommen und stärkere Zusammenarbeit in Regulierungsfragen würden beiden Seiten dringend benötigte Wachstumsimpulse geben.” Auch sei die Zeit reif, “dass die EU und USA starke gemeinsame Standards bei künstlicher Intelligenz oder bei der internationalen Datennutzung setzen”. Der BDI hofft nun auch darauf, dass der seit Jahrzehnten währende Streit um Airbus- und Boeing-Subventionen in Verhandlungen beigelegt werden kann. “Die Zölle, die USA inzwischen erheben, belasten die Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks”, sagte Kempf. “Wir setzen darauf, dass der zukünftige US-Präsident die EU wieder als Verbündeten behandelt.” Viele internationale Gratulanten haben am Wochenende ihre Glückwünsche ausdrücklich an den gewählten US-Präsidenten Joe Biden und die mit ihm gewählte Vizepräsidentin Kamala Harris als Team gerichtet. So auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): “Ich wünsche ihm von Herzen Glück und Erfolg und gratuliere ebenso Kamala Harris, der gewählten ersten Vizepräsidentin ihres Landes”, schrieb sie am Samstag. Selbstverständlich ist das nicht.2016 richtete Merkel ihr Glückwunschschreiben nur an Trump und nicht an seinen Vizepräsidenten Mike Pence. “Für die vor Ihnen liegenden Jahre an der Spitze Ihres Landes wünsche ich Ihnen eine glückliche Hand, Erfolg und Gottes Segen”, schrieb sie damals an Trump. Die Wahl von Joe Biden zum US-Präsidenten bringt nach Ansicht von Experten der Weltwirtschaft und in gewissem Umfang auch der deutschen Wirtschaft positive Impulse. Zu diesem Ergebnis kommt eine Kurzstudie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Den Hauptgrund für ihre Einschätzung sehen die Forscher in der Bereitschaft der neuen US-Regierung zu einem großangelegten neuen Konjunktur- und Investitionsprogramm. Dieses erhöhe die Chance auf eine rasche wirtschaftliche Erholung der USA nach der Corona-Krise, berichtete das IMK am Sonntag in Düsseldorf. Der Machtwechsel in Washington dürfte Konsequenzen für drei zentrale Bereiche bringen, so das IMK: die US-Konjunktur, die amerikanische Handelspolitik und die nationale und internationale Klimapolitik der USA. “Es ist positiv, dass die Zeit oft brachial-erratischer Eskalationen in Handelsfragen nun vorbei sein dürfte und eine Präsidentschaft endet, die Steuersenkungen für Wohlhabende als wichtiges konjunkturpolitisches Instrument verkauft hat”, urteilte der wissenschaftliche Direktor des IMK, Sebastian Dullien. Die neue Administration plane außerdem bedeutende Investitionen sowie Maßnahmen, die für mehr Beschäftigung und eine höhere Kaufkraft auch von Mittelschichts- und ärmeren Haushalten sorgen. Aus den US-Investitionsprogrammen rechnen die Forscher für die deutsche Wirtschaft lediglich mit einem moderaten Nachfrageeffekt. Auch die neue US-Administration dürfte darauf dringen, dass bei der öffentlichen Beschaffung vor allem US-Unternehmen zum Zuge kämen. “Zusätzliche Absatzchancen für deutsche Anbieter ergeben sich also vor allem dort, wo es wenige heimische Anbieter gibt”, so das IMK. Der niederländische Premier Mark Rutte hat Joe Biden zur Wahl zum US-Präsidenten und Kamala Harris zur Vize-Präsidentin gratuliert. “Im Namen des Kabinetts gratuliere ich Joe Biden und Kamala Harris herzlich zu ihrem Sieg bei der spannenenden amerikanischen Präsidentschaftswahl”, erklärte Rutte am Samstagabend über Twitter. “Ich freue mich darauf, die gute Beziehung zwischen unseren Ländern fortzusetzen und hoffe ihn schnell persönlich zu sprechen”. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Joe Biden und seiner Stellvertreterin Kamala Harris zum Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl gratuliert. Er freue sich auf eine Zusammenarbeit mit Biden und seiner Regierung, “um die palästinensisch-amerikanischen Beziehungen zu verbessern und Freiheit, Unabhängigkeit, Gerechtigkeit und Würde für unser Volk zu erzielen”, sagte Abbas am Sonntag nach Angaben der offiziellen palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa. Er erhoffe sich von einer Zusammenarbeit mit Biden auch “Frieden, Stabilität und Sicherheit für alle in unserer Region und auf der Welt”. Die Wahl Joe Bidens zum US-Präsidenten gibt Klimaschützern neue Hoffnung für den Kampf gegen die Erderwärmung. Der 77-Jährige hatte im Wahlkampf angekündigt, dem Pariser Klimaschutzabkommen wieder beizutreten, das Donald Trump aufgekündigt hatte. Er bekannte sich auch zu dem Ziel, den Treibhausgas-Ausstoß der USA bis 2050 unterm Strich auf Null zu bringen – die Vereinigten Staaten sind nach China das Land mit dem zweitgrößten Klimagas-Ausstoß der Welt. Entsprechend erfreut zeigten sich Wissenschaftler und Aktivisten über den Wahlausgang. “Joe Biden und Kamala Harris können sich jetzt wirklich dafür einsetzen, dass die ganze Welt auf einen unaufhaltsamen Weg Richtung Ausstieg aus fossilen Brennstoffen gebracht wird”, teilte etwa der Co-Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, Johan Rockström, mit. Die Mehrheit des amerikanischen Volkes habe sich für “Fakten statt Fiktion” entschieden. Der Leiter des NewClimate Instituts, Niklas Höhne, sagte, internationale Absprachen könnten nun wieder einstimmig beschlossen werden. Wenn die US-Wirtschaft bis 2050 klimaneutral werde, könne alleine das den Temperaturanstieg bis zum Ende des Jahrhunderts um 0,1 Grad verringern. Ziel des UN-Abkommens von Paris ist eine Begrenzung auf deutlich unter zwei Grad. Die Organisation Germanwatch gab zu bedenken, dass ohne Mehrheit im Senat und mit den neuen Mehrheitsverhältnissen im Supreme Court zugunsten der Republikaner der Spielraum des Präsidenten begrenzt sein dürfte. Außenpolitisch und über Verordnungen gebe es dennoch “erhebliche” Möglichkeiten. “Der Wechsel an der Spitze der USA vergrößert die Chancen für wirkungsvolle internationale Klimapolitik massiv”, sagte Germanwatch-Geschäftsführer Christoph Bals. Deutschlands Greenpeace-Chef Martin Kaiser sprach von einem “Sieg der Demokratie und der Klimabewegung”. Deutschland und die EU sollten nun mit den USA und China gemeinsam die Klimakrise “konsequent angehen”. Aus Sicht der Politikwissenschaftlerin Leah Stokesvon der University of California haben Bidens Klimaschutz-Versprechen ihm geholfen: “Er hat erhebliche Spenden aus der Klima-Community bekommen, und junge Leute haben in nie da gewesener Zahl für ihn gestimmt”, sagte sie. Landschaftsgärtnerei statt Luxushotel: US-Präsident Donald Trump hat mit der Verwechslung eines Veranstaltungsortes für eine Pressekonferenz für Spott und Gelächter gesorgt. Mehr dazu erfahrt Ihr im TAG24-Artikel zu Trumps Verwechslung. Afghanistans Präsident Aschraf Ghani hat Joe Biden und Kamala Harris zum Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl gratuliert. Afghanistan freue sich auf die Fortführung und Vertiefung der vielschichtigen strategischen Partnerschaft, schrieb Ghani am Sonntagmorgen (Ortszeit) auf Twitter. In Afghanistan wurde das Ergebnis der US-Wahl mit Spannung erwartet. Die USA sind im Afghanistankonflikt der größte internationale Truppensteller. Ende Februar hatten die USA mit den islamistischen Taliban ein Abkommen unterzeichnet, das einen Abzug der Nato-Truppen vorsieht. Im Gegenzug verpflichteten sich die Taliban zu Friedensgesprächen mit Kabul, die im September aufgenommen wurden. US-Wahlkampf-Sieger Joe Biden trat mit dem Versprechen an, als US-Präsident die Politik von Donald Trump in vielen Bereichen umzukehren. Darüber hinaus will er auch eigene Akzente unter anderem bei der Klimapolitik setzen. Mehr dazu erfahrt Ihr im TAG24-Artikel zu Joe Bidens Kurswechsel. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat Joe Biden und seiner Stellvertreterin Kamala Harris nach deren Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl gratuliert. “Joe, wir haben seit fast 40 Jahren eine lange und herzliche persönliche Beziehung”, schrieb Netanjahu am Sonntag bei Twitter. Er kenne Biden auch als “großen Freund Israels” und freue sich darauf, mit ihm und Harris zusammenzuarbeiten “um das besondere Bündnis zwischen den USA und Israel zu vertiefen”. Seinem engen Verbündeten, Amtsinhaber Donald Trump, dankte Netanjahu für die Freundschaft, die er Israel und Netanjahu persönlich gezeigt habe. Er dankte Trump “für die Anerkennung Jerusalems und der Golanhöhen, für die entschlossene Haltung gegenüber dem Iran, für die historischen Friedensabkommen” und dafür, dass er die Beziehungen zwischen Israel und den USA auf einen nie dagewesenen Höchststand gebracht habe. Auch Israels Präsident Reuven Rivlin gratulierte Biden und nannte ihn “Mr. Gewählter Präsident”. Rivlin schrieb bei Twitter: “Als ein langjähriger Freund Israels sind Sie nun der Anführer der freien Welt und einer der engsten und wichtigsten Verbündeten des Staates Israel.” Das strategische Bündnis beider Länder sei “stärker als jegliche politische Führung” und basiere nicht nur auf Freundschaft, sagte Rivlin, offenbar in Anspielung auf die besonders enge Verbindung Netanjahus mit Trump. Rivlin wünschte Biden viel Erfolg und lud ihn zu einem Besuch in Jerusalem ein. Südkoreas Präsident Moon Jae In hat nach dem Sieg des Demokraten Joe Biden bei der US-Präsidentenwahl die Hoffnung geäußert, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern auszubauen. “Unsere Allianz ist stark und die Verbindung zwischen unseren Ländern ist felsenfest”, schrieb der linksliberale Moon in einer Glückwunschbotschaft am Sonntag an Biden und dessen gewählte Vizepräsidentin Kamala Harris bei Twitter. Er habe große Erwartungen, die künftigen bilateralen Beziehungen weiterzuentwickeln. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sieht in der von Manipulationsvorwürfen durch US-Präsident Donald Trump überschatteten Stimmauszählung bei der Präsidentschaftswahl auch eine Warnung an Deutschland. “Die Auszählung der Stimmen in den USA war nicht nur ein tagelanger Polit-Krimi, sondern er ist auch eine eindringliche Warnung. Eine Warnung auch an uns in Deutschland, wohin es führen kann, wenn eine Gesellschaft sich spalten lässt”, schreibt der Finanzminister in einem Gastbeitrag in der “Bild am Sonntag”. Die Spaltung sei keine Erfindung Trumps, sondern habe es schon vorher gegeben. “Der US-Präsident hat sie nur aufgegriffen und in seiner Amtszeit gnadenlos politisch ausgebeutet und vertieft.” Auch in Deutschland sei zu beobachten, “dass die Gesellschaft auseinanderläuft”. Manche fühlten sich wie Bürger zweiter Klasse. Diese Entwicklung sei schlecht. “Denn unser Gemeinwesen funktioniert nur dann auf Dauer gut, wenn wir es als unsere gemeinsame Aufgabe begreifen: der Kellner im Coffee-Shop, die Feuerwehrfrau, die Theaterdirektorin und der Facharbeiter bei VW am Fließband.” Niemand sollte sich für etwas Besseres halten. Die USA seien der wichtigste und engste Partner Europas, und das werde nach dieser Wahl so bleiben. “Lasst uns aber von den USA lernen und Fehler vermeiden, die viel Unheil mit sich bringen”, schließt Scholz seinen Beitrag. Der Iran hofft nach dem Wahlsieg des Demokraten Joe Biden auf einen Politikwechsel. “Die Ära von Donald Trump und seinem abenteuerlustigen und kriegstreiberischen Team sind endgültig vorbei… wir hoffen, dass die USA nun ihre destruktive Politik ändern werden,” schrieb Vizepräsident Ishagh Dschahangiri am Sonntag auf Twitter. Die USA sollten nach der Wahl zu ihren internationalen Verpflichtungen wieder zurückkehren, so der Vizepräsident. Dem Iran geht es insbesondere, wie auch von Präsident Hassan Ruhani am Samstag angesprochen, um eine Rückkehr der USA zum Wiener Atomabkommen sowie Aufhebung der geltenden Sanktionen. US-Präsident Donald Trump war 2018 nicht nur aus dem Atomdeal ausgestiegen, der dafür sorgen sollte, dass der Iran sein Atomprogramm nur mit einem niedrigen Urananreicherungsgrad zu zivilen Zwecken nutzt und keine Atombombe bauen kann. Er hatte auch neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Diese stürzten das Land in die schlimmste Wirtschaftskrise seiner Geschichte, die durch die Corona-Pandemie noch weiter verschärft wurde. Sollten die Sanktionen aufgehoben werden, könnte auch der Ölexport als wichtigste Einnahmequelle des Iran wieder anziehen. Die konservative Zeitung “New York Post” wendet sich im Streit über das Wahlergebnis in den USA von Präsident Donald Trump ab. In einem Artikel vom Samstag schrieben die Kommentatoren der Zeitung zwar, dass Trump viel für das Land getan habe – doch mit der Verschwörungstheorie der “gestohlenen Wahl” aufhören müsse, wenn er seine eigene Stimme nicht “marginalisieren” wolle. Zugleich veröffentlichte die Zeitung einen ungewohnt positiven Artikel über den neu gewählten Präsidenten Joe Biden mit dem Titel “It’s Joe Time” (“Es ist Zeit für Joe”). Noch vor wenigen Wochen hatte die “New York Post” einen der vernichtendsten Artikel über Joe Bidens Sohn Hunter veröffentlicht. Er basierte auf fragwürdigen Quellen und brachte dem Blatt landesweit Kritik ein. Basketball-Superstar LeBron James hat mit einer Fotomontage auf Twitter auf den Sieg von Joe Biden bei der Wahl zum neuen Präsidenten der USA reagiert. Auf dem Bild ist der Power Forward der Los Angeles Lakers mit dem Kopf von Biden zu sehen, der über dem Korb den Ball blockt, der von dem mit dem Kopf von Amtsinhaber Donald Trump versehenen Andre Iguodala geworfen wurde. Der 35-jährige James gilt als großer Kritiker von Trump. Schwimm-Olympiassiegerin Katie Ledecky gratulierte Biden und seiner designierten Vizepräsidentin Kamal Harris zu ihrer Wahl und verband damit Wünsche für die Zukunft. “Herzlichen Glückwunsch an den gewählten Präsidenten @JoeBiden und die gewählte Vizepräsidentin @KamalaHarris. Lasst uns als ein Team USA vorankommen und gemeinsam wunderbare Dinge erreichen, einander respektieren und gesund sein”, schrieb die 23-Jährige auf Twitter. Auch die sozial engagierte Fußball-Weltmeisterin Megan Rapinoe nutzte den Kurznachrichtendienst, um Biden und Harris zu gratulieren und stellte dann vor allem die künftige Vizepräsidentin in den Mittelpunkt. “Ich kann nicht unterschätzen, wie historisch und unglaublich das für @KamalaHarris ist und für schwarze Frauen und südasiatische Frauen und für Amerika. Lasst uns niemals zurückblicken”, schrieb die 35-jährige Olympiasiegerin. Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat die Amerikaner zu einem Neubeginn ermuntert. “Lasst uns diese düstere Ära der Dämonisierung hier und jetzt zu Ende gehen lassen”, sagte Biden am Samstagabend (Ortszeit) in seiner Siegesrede in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware. Er rief zu überparteilicher Zusammenarbeit auf. Die Wähler verlangten, dass Republikaner und Demokraten in ihrem Interesse kooperierten, sagte Biden. “Wir haben die Chance, die Verzweiflung zu besiegen, eine Nation des Wohlstands und Ziele aufzubauen. Wir können das schaffen”, sagte Biden etwas später in seiner Rede. Die Amerikaner hätten ihm das Mandat gegeben, den Kampf gegen das Coronavirus zu führen, für Gerechtigkeit zu sorgen und strukturellen Rassismus auszurotten. “Der Kampf, den Anstand wieder herzustellen, die Demokratie zu verteidigen und jedem in diesem Land eine faire Chance zu geben.” Der frisch gewählte US-Präsident Joe Biden will schon am Montag einen Expertenrat zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorstellen. Er werde im Kampf gegen das Virus keine Mühe scheuen, sagte Biden am Samstagabend (Ortszeit) in seiner Siegesrede in Wilmington im Bundesstaat Delaware. Die “führenden Wissenschaftler und Experten” würden ihm helfen, einen “Aktionsplan” zu entwickeln, der schon ab dem Tag seiner Amtseinführung am 20. Januar umgesetzt werden könne, sagte Biden. Der amtierende Präsident Donald Trump wird noch bis 20. Januar weiter regieren. Biden hatte jedoch schon vor der Wahl vom Dienstag erklärt, dass er sich im Falle eines Wahlsiegs umgehend mit Gouverneuren und Bürgermeistern kurzschließen würde, um den Kampf gegen die Pandemie voranzutreiben. Verschiedene US-Medien hatten bereits vor Bidens Rede über die geplante Vorstellung des Expertenrats berichtet. Nach seinem Sieg bei der Wahl in den USA hat der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden die Nation zur Einheit aufgerufen. “Ich verspreche, ein Präsident zu sein, der danach strebt, nicht zu spalten, sondern zu einen”, sagte Biden am Samstagabend (Ortszeit) in seiner Siegesrede in seinem Wohnort Wilmington im Bundesstaat Delaware. Biden sagte, die Amerikaner hätten ihm mit ihrem Votum “einen großen Sieg” beschert. Das sei die Ehre seines Lebens. Seine Regierung werde die “Seele Amerikas” und den Respekt für die USA auf der Welt wieder herstellen. Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat dem US-amerikanischen Volk zur Präsidentschaftswahl und zugleich Joe Biden und Kamala Harris zu ihrem Sieg gratuliert. “Venezuela, das Heimatland des Befreiers Simon Bolivar, wird immer offen sein für Dialog und Verständigung mit dem Volk und der Regierung der Vereinigten Staaten”, schrieb der autoritär regierende Maduro am Samstag (Ortszeit) auf Twitter. In der Generaldebatte der UN-Vollversammlung im September hatte Maduro die USA noch als Gefahr für den Weltfrieden bezeichnet. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn sieht in der Wahl von Joe Biden zum US-Präsidenten einen Moment, “in dem die ganze Nervosität der Welt eingedämmt werden kann”. “In den letzten Jahrzehnten hat selten eine Wahl so viel Hoffnung gemacht wie diese”, sagte Asselborn dem “Luxemburger Wort” (Sonntag). “Millionen Menschen auf der Welt sind froh, dass das vierjährige Spektakel vorüber ist”, sagte Asselborn mit Blick auf die Amtsperiode von Donald Trump. Biden könne wichtige internationale Impulse etwa für den Klimaschutz, die Handelspolitik und den Kampf gegen Corona setzen. Der Wahlsieg bringe Hoffnung für Europa und sei ein Dämpfer für jene Politiker, die etwa in Ungarn, Polen und Slowenien nicht die Rechtsstaatlichkeit respektierten. Auch für den britischen Premier und Trump-Vertrauten Boris Johnson, der sich nicht an bereits vereinbarte Verträge mit der EU halte, sei es ein Dämpfer mit Blick auf die Post-Brexit-Verhandlungen. Noch nie habe ein US-Präsident mit 74 Millionen so viele Stimmen erhalten wie nun Biden, sagte Asselborn der Zeitung. Es sei jämmerlich, dass der scheidende Staatschef Donald Trump nicht in der Lage sei, “das zu machen, was Tradition in den USA und in anderen Ländern ist: Das Telefon in die Hand zu nehmen und dem Sieger zu gratulieren – und damit einzusehen, dass die Demokratie gegriffen hat”. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) setzt große Hoffnungen auf den gewählten US-Präsidenten Joe Biden. “Er mag nicht so charismatisch wie Obama sein, aber ich habe bei Biden als Präsident ein gutes Gefühl”, sagte der 78-Jährige der “Bild am Sonntag”. Biden, der bei seinem Amtsantritt im Januar dann ebenfalls 78 Jahre alt ist, könne auf andere hören und die Besten für sein Team gewinnen. “Schon mit der Wahl seiner Kandidatin für das Vizepräsidentenamt, Kamala Harris, hat er eine kluge Entscheidung getroffen”, sagte Schäuble. Biden wirke sympathisch, in keiner Weise überheblich. Er höre anderen Menschen zu, interessiere sich für sie. Niemand werde alle großen Probleme der USA lösen können, sagte Schäuble. “Aber die Hoffnung, dass Joe Biden der Präsident aller Amerikaner wird und die Spaltung des Landes verkleinert, die habe ich. Und dass die USA mit ihm ihren ungeheuer wichtigen Beitrag für unsere Wertegemeinschaft in der Welt wieder leisten können.” Schäuble fügte hinzu: “Wir müssen wieder begreifen, dass Europa und Amerika fundamentale gemeinsame Interessen und Werte haben: Freiheit, Demokratie und Menschenwürde müssen auch im digitalen Zeitalter unverhandelbar sein.” Allerdings würde auch unter Präsident Biden der Streit über Militärausgaben bestehen bleiben. Die Amerikaner beklagten zu Recht, dass die Europäer zu wenig von den Verteidigungslasten trügen. Von den Republikanern erwartet Schäuble, dass sie Präsident Donald Trump nach der verlorenen Wahl klar machten, dass er die Niederlage akzeptieren müsse. “Grundsätzlich gibt es das Recht der juristischen Überprüfung”, sagte Schäuble der Zeitung. Allerdings müsse man irgendwann seine Niederlage einsehen. “Und wenn er das nicht tut, müssen genügend Republikaner da sein, die ihm sagen: ‘Es isch, wie es isch, und jetzt isch over.'” Die Forscher des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung sehen im Sieg von Joe Biden in der US-Präsidentschaftswahl eine große Chance für das Klima. “Joe Biden und Kamala Harris können sich jetzt wirklich dafür einsetzen, dass die ganze Welt auf einen unaufhaltsamen Weg Richtung Ausstieg aus fossilen Brennstoffen gebracht wird”, sagte der Co-Chef des Instituts Johan Rockström am Samstagabend laut einer Mitteilung. Durch eine drastische Senkung des Ausstoßes von Treibhausgasen in den kommenden Jahren würde man die USA nicht nur vor Waldbränden, Wirbelstürmen und einem Anstieg des Meeresspiegels schützen, sondern langfristig auch den Wohlstand sichern. “Die Mehrheit des amerikanischen Volkes sieht das sehr klar und hat sich deshalb für Einheit statt Konflikt entschieden, und für Fakten statt Fiktion”, sagte Rockström. Sein Kollege Ottmar Edenofer betonte die Verantwortung der neuen Regierung: “Zukünftige Generationen können sich entweder an die Biden-Harris-Regierung als eine erinnern, die große Erwartungen enttäuscht hat – oder als eine, die den Menschen in den USA und der Welt wirklich gedient hat.” Der frühere US-Außenminister Henry Kissinger rechnet damit, dass auch mit einem künftigen US-Präsidenten Joe Biden das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und Europa nicht sofort harmonisch wird. “Es wäre ein großer Fehler anzunehmen, dass durch den möglichen Machtwechsel in Amerika all das zurückgedreht würde, was den Europäern in letzter Zeit Kopfzerbrechen bereitet hat”, sagte Kissinger der “Welt am Sonntag”. Eine neue Regierung mit Biden an der Spitze werde “genau darauf schauen, welche Uneinigkeiten zwischen Europa und den Vereinigten Staaten Streitigkeiten über die Methoden waren und bei welchen es um substanzielle Auseinandersetzungen ging.” Harmonie könne nicht als gegeben vorausgesetzt werden. “Für Harmonie ist erhebliche Dialogbereitschaft vonnöten, sowohl in Europa als auch den Vereinigten Staaten”, sagte der 97 Jahre alte Friedensnobelpreisträger. Mit Biden sei er bei außenpolitischen Fragen häufig nicht einer Meinung gewesen, sagte der Republikaner Kissinger. Er sei aber davon überzeugt, dass der 77 Jahre alte Demokrat als Präsident “außenpolitisch gemäßigt und durchdacht” vorgehen werde. Die “Welt am Sonntag” sprach mit Kissinger, bevor Biden am Samstagabend als Wahlsieger ausgerufen wurde. Der irakische Präsident Barham Saleh hat Joe Biden zu seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl gratuliert. Biden sei ein “Freund und vertrauenswürdiger Partner für den Aufbau eines besseren Irak”, schrieb Saleh am Samstagabend auf Twitter auf Arabisch und Englisch. “Wir freuen uns darauf, daran zu arbeiten, unsere gemeinsamen Ziele zu erreichen und Frieden und Stabilität im gesamten Nahen Osten zu stärken”, so Saleh weiter. Der Irak leidet noch immer unter den Folgen des Kampfes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Die Dschihadisten kontrollieren dort zwar keine Gebiete mehr, sind aber weiterhin aktiv. Die USA hatten zuletzt unter der Führung Donald Trumps verkündet, mehrere Tausend ihrer Soldaten aus dem Irak abziehen zu wollen. Zur Begründung hieß es, die irakischen Sicherheitskräfte seien nunmehr selbst imstande, mit der verbliebenen militärischen Lage fertig zu werden. Der irakische Ministerpräsident Mustafa al-Kasimi betonte allerdings bei einem Besuch in Washington, dass das Land weiterhin auf US-Unterstützung angewiesen sei, um Zellen des IS zu bekämpfen. Nach der Bekanntgabe von Joe Bidens Wahlsieg hat sich der amtierende US-Präsident Donald Trump wieder bei Twitter zu Wort gemeldet – und von Wahlbetrug gesprochen. Bei der Auszählung der Stimmen seien “schlimme Dinge” passiert, schrieb Trump am Samstag in Großbuchstaben. Die Wahlbeobachter der Republikaner seien gezielt ausgeschlossen worden, behauptete er weiter. “Das ist nie zuvor passiert”, schrieb er. Twitter verpasste Trumps Nachricht umgehend einen Warnhinweis: “Die Behauptung des Wahlbetrugs ist umstritten”, hieß es. Trump behauptet – ohne dafür Beweise vorzulegen – dass es bei der Wahl am Dienstag massiven Wahlbetrug gegeben habe. Der Republikaner weigert sich, den Sieg Bidens anzuerkennen und will vor Gericht dagegen vorgehen. Wahlbetrug ist in den USA Experten und Studien zufolge extrem selten. Donald Trump wird seine Niederlage nicht so einfach akzeptieren. Er kündigte schon zuvor an, die Wahlergebnisse in mehreren US-Bundesstaaten in Frage zu stellen. Trumps Anwälte sprachen am Samstagnachmittag von “Wahlbetrug”, obwohl es dafür laut Wahlbeobachtern keine eindeutigen Hinweise gibt. Bislang äußerte sich Trump nicht zu dem Sieg seines Kontrahenten Joe Biden. Dieser wird gegen 2 Uhr deutscher Zeit eine erste offizielle Pressekonferenz halten. Der ägyptische und der libanesische Präsident haben Joe Biden zu seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl gratuliert. Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi freue sich “auf die gemeinsame Zusammenarbeit und die Arbeit zur Verbesserung der strategischen Beziehungen” zwischen den beiden Ländern, meldete ein ägyptischer Fernsehsender unter Berufung auf einen Sprecher des Präsidenten. Die US-Regierung und Ägypten pflegten unter Donald Trump gute Kontakte. In seiner Glückwunschnachricht an Biden äußerte der libanesische Präsident Michel Aoun die Hoffnung, dass mit dem neu gewählten US-Präsidenten “Gleichgewicht in den libanesisch-amerikanischen Beziehungen” zurückkehre, berichtete die staatliche libanesische Nachrichtenagentur NNA. Auch der Ministerpräsident der international anerkannten libyschen Regierung, Fajis al-Sarradsch, sendet ein Glückwunschtelegramm an Biden. Al-Sarradsch freut sich seinem Sprecher zufolge darauf, “mit ihm zusammenzuarbeiten, um einen zivildemokratischen Staat in Libyen zu erreichen”. In zahlreichen Bundesstaaten sind die Menschen aufgrund von Bidens Sieg in Euphorie ausgebrochen. Auf den Straßen wird getanzt, gesungen und gejubelt. In den sozialen Medien kursieren viele Videos, die Momente der Freude festhalten. Kayleigh McEnany, die Sprecherin des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump, hat eine dicht gedrängte Siegesfeier von Anhängern Bidens als Corona-Infektionsrisikod bezeichnet. Auf ihrem privaten Account verbreitete sie bei Twitter ein Video der jubelnden Menschenmenge vor dem Weißen Haus in Washington und schrieb: “Wo ist Joe Biden und ruft dazu auf, die massiven Super-Spreader-Events, die in seinem Namen abgehalten werden, zu beenden?” Das Video, am Samstag ursprünglich von der CNN-Korrespondentin Caitlan Collins veröffentlicht, zeigte hunderte jubelnde Menschen an der Nordseite des Weißen Hauses. Die allermeisten Anwesenden dort trugen einem Reporter der Deutschen Presse-Agentur zufolge Masken, um das Corona-Infektionsrisiko zu reduzieren. Der Demokrat Joe Biden hatte Trump häufig dafür kritisiert, trotz der Pandemie große Veranstaltungen abzuhalten, bei denen viele Anwesende keine Masken trugen. Selbst im Weißen Haus, also in geschlossenen Räumen, gab es mehrere Auftritte mit zahlreichen Gästen. Im Sommer hatte es in den USA Massenproteste gegen Rassismus und Polizeigewalt gegeben. Vielen Experten zufolge führten die Demonstrationen im Freien nicht zu einem signifikanten Anstieg der Infektionen. Irlands Premierminister Micheál Martin hat Joe Biden, dessen Ururgroßvater aus dem Inselstaat in die USA auswanderte, zum Sieg bei der US-Präsidentenwahl gratuliert. “Joe Biden war sein ganzes Leben lang ein wahrer Freund dieser Nation, und ich freue mich darauf, in den kommenden Jahren mit ihm zusammenzuarbeiten”, twitterte Martin am Samstagabend. “Ich freue mich auch sehr darauf, ihn wieder zu Hause willkommen zu heißen, wenn es die Umstände erlauben!” Im westirischen Ort Ballina, in dem Bidens Ururgroßvater Patrick Blewitt 1832 zur Welt kam, feierten Anwohner trotz coronabedingter Pubschließungen den Wahlsieg. Menschen sangen und jubelten vor einem vor einigen Wochen auf dem Marktplatz errichteten Wandgemälde Bidens, wie Aufnahmen des staatlichen Senders RTE zeigten. Der 77-Jährige hat häufig öffentlich über seine irischen Wurzeln gesprochen. Als Vizepräsident unter Barack Obama besuchte Biden Ballina 2016 und traf dort eine Reihe von entfernten Verwandten. Nach der Verkündung, dass Joe Biden der 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird, fielen die Reaktionen zunächst friedlich aus. Weltweit feiern die Menschen seinen Sieg. Auch wenn Trumps Anhänger dessen Niederlage überwiegend nicht akzeptieren, kam es zu keinen befürchteten Aufständen. Donald Trump, derzeitiger Präsident der USA, trifft nach einem Golfspiel im Weißen Haus ein. Er befand sich mitten im Spiel, als ihn die Nachricht seiner Niederlage erreicht hatte. Nach wie vor weigert er sich, das Ergebnis zu akzeptieren. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, einer der Schlüsselfiguren im Amtsenthebungsverfahren gegen den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump, hat Joe Biden zu dessen Wahlsieg beglückwünscht. “Die Ukraine und die USA haben immer in den Bereichen Sicherheit, Handel, Investitionen, Demokratie und Korruptionsbekämpfung zusammengearbeitet”, twitterte Selenskyj am Samstag. Die Ukraine sei optimistisch, was die Zukunft der strategischen Partnerschaft zwischen den beiden Ländern angehe. “Unsere Freundschaft wird nur noch stärker!”, schrieb er weiter. Indiens Premierminister Narendra Modi hofft, die Beziehungen zu den USA mit einem künftigen Präsidenten Joe Biden in “größere Höhen” befördern zu können. “Herzlichen Glückwunsch zu Ihrem spektakulären Sieg, Joe Biden”, schrieb Modi am Samstagabend bei Twitter. “Als Vizepräsident war Ihr Beitrag zur Stärkung der Beziehungen zwischen Indien und den USA entscheidend und von unschätzbarem Wert. Ich freue mich darauf, erneut eng mit Ihnen zusammenzuarbeiten, um die Beziehungen zwischen Indien und den USA auf ein höheres Niveau zu bringen.” An die designierte Vizepräsidentin Kamala Harris gerichtet schrieb Modi, dass ihr Erfolg “bahnbrechend” sei. “Ich bin zuversichtlich, dass die lebhaften Beziehungen zwischen Indien und den USA mit Ihrer Unterstützung und Führung noch stärker werden.” Harris Mutter kam aus Indien in die USA. Sie verließ das Land in Südasien nur wenige Jahre vor der Geburt ihrer Tochter Kamala 1964. Der frisch gewählte US-Präsident Joe Biden will US-Medienberichten zufolge schon am Montag einen Expertenrat zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie vorstellen. Die Einrichtung des Gremiums noch vor der Bekanntgabe der Personalwahl für erste Kabinettsposten unterstreiche, welche Bedeutung Biden dem Kampf gegen die Pandemie einzuräumen plane, berichtete am Samstag die Nachrichtenseite “Axios”. Dem Sender CNN zufolge soll es sich um ein zwölfköpfiges beratendes Expertengremium handeln. Der amtierende Präsident Donald Trump wird noch bis zur geplanten Amtseinführung Bidens am 20. Januar weiter regieren. Biden hatte jedoch schon vor der Wahl vom Dienstag erklärt, dass er sich im Falle eines Wahlsiegs umgehend mit Gouverneuren und Bürgermeistern kurzschließen würde, um den Kampf gegen die Pandemie voranzutreiben. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat dem Demokraten Joe Biden nach der US-Präsidentenwahl zum Sieg gratuliert. “Congratulations, Mr. President”, schrieb der SPD-Politiker am Samstagabend auf Twitter. Es wird getanzt, getrunken und geweint: Die liberalen Großstädte in den USA haben die Abwahl von Präsident Donald Trump mit einer großen Party begrüßt. “Du bist gefeuert”, riefen die Menschen vor dem Weißen Haus in Washington, vor dem sich am Samstag kurz nach der Verkündigung Joe Bidens zum Wahlsieger Tausende Menschen versammelten. Biden-Flaggen sowie Fahnen der Black-Lives-Matter-Bewegung wurden neben denen der Vereinigten Staaten geschwenkt, dazu gab es Sekt, Tanz und Musik. Auch in der Ostküstenmetropole New York war die Euphorie groß. Nur Sekunden, nachdem mehrere US-Medien Biden zum Sieger erklärt hatten, brachen Jubel und Hupkonzerte auf den Straßen aus. Die Menschen klatschten, schrien und jubelten. Aus allen Richtungen strömten Tausende Menschen zum weltberühmten Times Square. Seit dem Ausbruch des Coronavirus im Frühjahr hat die Metropole keine Feier wie diese gesehen. Viele trugen zwar Masken, drängten sich jedoch teils eng aneinander. Die Straßen rund um den Trump Tower an der 5th Avenue dagegen wurden weiträumig abgesperrt. New York ist die Geburtsstadt Trumps. Nach vier Jahren US-Präsidentschaft von Donald Trump hat die Erleichterung über die Nachricht des Wahlsieges von Joe Biden einen politischen Kommentator des Senders CNN, Van Jones, zu Tränen gerührt. Wenige Minuten nach der entscheidenden Nachricht war Jones live auf Sendung, als er zu schluchzen begann und unter Tränen hervorstieß, wie erleichtert er darüber sei. “Das ist eine große Sache für uns, nur um etwas Frieden finden zu können und die Chance auf einen Neustart zu haben”, sagte der schwarze TV-Kommentator unter anderem. Die Nachricht sei eine Genugtuung für viele, die gelitten hätten. “Das ist ein guter Tag für unser Land.” Die frühere “First Lady” Michelle Obama teilte das Video auf Twitter und schrieb: “Danke, dass Sie die Trauer und Erleichterung ausdrücken, die wir alle fühlen. Meine Hoffnung ist, dass diejenigen, die auf ein anderes Ergebnis gehofft haben, sich einen Moment nehmen, um sich in den Schmerz einzufühlen, den so viele von uns in den letzten vier Jahren empfunden haben.” Demokrat Joe Biden ist nach einem beispiellosen Wahlkrimi als Sieger der US-Präsidentenwahl ausgerufen worden. National und international fallen die ersten Pressestimmen dazu fast durchweg positiv aus. DEUTSCHLAND INTERNATIONAL Der linke Senator Bernie Sanders, der sich in diesem Jahr auch um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten beworben hatte, hat seinen früheren Rivalen Joe Biden und Kamala Harris zum Wahlsieg gratuliert. Er wünsche ihnen “in diesem unglaublich schwierigen Moment der amerikanischen Geschichte das Beste” bei ihren Bemühungen, das Land zu einen, schrieb Sanders am Samstag bei Twitter. Sie müssten dafür im Hinblick auf die Wirtschaft, das Soziale, den Umgang mit Minderheiten und die Umwelt ein Programm der “Gerechtigkeit” umsetzen, schrieb er. Nach seinem Ausscheiden um die Bewerbung für die Präsidentschaftskandidatur im Frühjahr unterstützte Sanders den gemäßigteren Demokraten Biden. Trotz der Wahlniederlage von US-Präsident Donald Trump ruft das Wahlkampfteam des Republikaners Anhänger weiter zu Spenden für Prozesse gegen die Ergebnisse auf. Aus dem Kleingedruckten der Spendenaufrufe geht allerdings hervor, dass mit den Geldern auch Wahlkampfschulden abbezahlt werden sollen. In einer E-Mail des Wahlkampfteams vom Samstagnachmittag hieß es: “Der eklatante Wahlbetrug in korrupten, von Demokraten regierten Städten ist beispiellos. Die Linke hat bewiesen, dass es nichts gibt, was sie nicht tun würde, um dem amerikanischen Volk die Macht zu entreißen.” Weiter steht in der im Namen von Donald Trump verschickten Mail: “Wenn sie hinter mir her sind, sind sie in Wirklichkeit hinter Euch her und allem, wofür Ihr steht. Diese Wahl ist noch nicht vorbei. Wir haben noch einen langen Weg vor uns, und ich muss wissen, dass ich auf Dich zählen kann.” Beim Klick auf einen Link in der Mail wird der Nutzer auf eine Internetseite geleitet, auf der es heißt, Trump stelle eine “Task Force” zur Verteidigung der Wahl zusammen. Auf der Seite werden Spenden zwischen 5 Dollar (4,21 Euro) und 2800 Dollar vorgeschlagen, oder aber ein frei wählbarer Betrag. Wer nach unten scrollt, findet dort im Kleingedruckten die Information, dass 60 Prozent der Beiträge auf ein Konto fließen, mit dem Wahlkampfschulden abbezahlt werden. Trump hat bei der Wahl Betrug bemängelt, wofür es bislang keine Belege gibt. Er hat angekündigt, juristisch gegen Bidens Wahlsieg vorzugehen. Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez hat dem US-Wahlsieger Joe Biden und der designierten Vize-Präsidentin Kamala Harris viel Glück für ihre neuen Ämter gewünscht. “Wir freuen uns auf die Kooperation, um mit Ihnen die Herausforderungen anzugehen, die vor uns liegen”, schrieb Sánchez bei Twitter. Auch der sozialistische Regierungschef Portugals, António Costa, sandte dem “gewählten Präsidenten Joe Biden” herzliche Glückwünsche. “Wir freuen uns darauf, die transatlantischen Beziehungen zu stärken und mit der neuen US-Regierung bei globalen Fragen wie dem Klimawandel, der Verteidigung der Demokratie und der internationalen Sicherheit zusammenzuarbeiten”, schrieb Costa auf Twitter. US-Präsident Donald Trump hat die Nachricht seiner Wahlniederlage bei einem Besuch seines Golfclubs in Virgina ereilt – seinem ersten Ausflug aus dem Weißen Haus seit der Wahl. Trump war am Samstagvormittag vom Weißen Haus aus zu seinem Golfclub gefahren und dort um 10.39 Uhr (Ortszeit/16.39 MEZ) angekommen, wie Reporter aus dem Begleittross des Präsidenten berichteten. Kurz vor 11.30 Uhr meldeten US-Medien übereinstimmend, dass Trumps Herausforderer Joe Biden die Wahl gewonnen habe. Den Berichten zufolge hielt in der Nähe des Golfclubs eine Person ein Schild mit der Aufschrift “Good Riddance” (in etwa: Auf Nimmerwiedersehen) hoch. Vor der Rückfahrt zum Weißen Haus berichteten Reporter am frühen Samstagnachmittag, vor der Einfahrt zu dem Golfclub hätten sich Dutzende Unterstützer sowohl Bidens als auch Trumps eingefunden. Auf Schilden von Trump-Gegnern habe etwa gestanden: “Du bist gefeuert” und “Pack Deinen Scheiß und geh”. Fahrzeuge mit Trump-Flaggen seien hin- und hergefahren und hätten gehupt. Aus einem der Fahrzeuge habe jemand per Lautsprecher gerufen: “Die Medien lügen über alles.” Die Reporter aus dem Begleittross berichteten, der Konvoi mit dem Präsidenten sei um 14.30 Uhr vom Golfclub aus aufgebrochen. Die neuseeländische Ministerpräsidentin Jacinda Ardern hofft nach dem Sieg von Joe Biden bei der US-Präsidentenwahl auf eine enge Zusammenarbeit zwischen den USA und dem Pazifikstaat. “Die Wahlkampagne des gewählten Präsidenten hat gezeigt, dass wir ein gemeinsames Interesse daran haben, globale Herausforderungen wie Covid-19 und den Klimawandel anzugehen”, hieß es am Samstag in einer Mitteilung der 40-Jährigen, die nach ihrer Wiederwahl im Oktober erst am Freitag für eine zweite Amtszeit vereidigt worden war.
