Corona-News aktuell im Ticker: Demo in Leipzig wurde beendet. Beim G20-Gipfel äußerte sich Angela Merkel zur Corona-Krise.
Die rechte Spontandemonstation in Leipzig wird von Polizei und Antifa blockiert. Die Stimmung ist angespannt. Alle Infos im Newsblog. Nächste Woche kommt es erneut zum Corona-Gipfel mit Angela Merkel und den Chefs der Ländern. Geht es nach den Unionsländern sollen die Corona-Beschränkungen zwar bis mindestens Weihnachten verlängert werden, wie die „Bild“-Zeitung berichtet. Aber für die Festtage selbst sollen sie gelockert werden, damit Menschen ohne Familie das Fest mit Freunden feiern können. Darauf hätten sich die unionsgeführten Bundesländer bei einer Vorbesprechung zum anstehenden Bund-Länder-Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am kommenden Mittwoch verständigt. Mehr Infos lesen Sie hier: Diese Corona-Regeln könnten Merkel und die Länder beschließen. Länder und Landkreise mit weniger als 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohnern innerhalb sieben Tagen (Inzidenzwert) sollen demnach die Möglichkeit bekommen, die Corona-Maßnahmen auszusetzen („Opt-Out-Regelung“). Davon würden nach dem Stand von Samstagabend nur Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern sowie rund zwei Dutzend Landkreise profitieren. Die Unionsländer sind sich dem Bericht zufolge auch einig, dass es in Corona-Hotspots mit einem Inzidenzwert über 200 in den Schulen ab der 7. Klasse Wechselunterricht geben soll: Die Klassen würden halbiert und abwechselnd in Präsenz oder Distanz unterrichtet. Am Samstagnachmittag wurde die in Leipzig geplante Demonstration der „Querdenken“-Bewegung von der Polizei beendet. In Reaktion auf das Verbot bildete sich eine Spontandemonstration. Zudem hat die Polizei in Leipzig Teilnehmer und Gegendemonstranten auseinanderhalten müssen. „Unser Ziel muss jetzt sein, gewalttätige Auseinandersetzungen zu verhindern“, sagte ein Polizeisprecher, wie in einem Video der „Leipziger Volkszeitung“ zu sehen war. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung sprach von einem „Katz-und-Maus-Spiel“. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Samstagmorgen 22.964 Neuinfektionen mit dem Coronavirus binnen 24 Stunden in Deutschland. Am Freitag hatten die Zahlen mit 23.648 einen neuen Höchstwert erreicht. Das RKI schätzt die Corona-Lage in Deutschland nach wie vor als „sehr ernst“ ein. „Die Fallzahlen sind insgesamt immer noch sehr hoch, viel zu hoch“, sagte RKI-Chef Lothar Wieler am Donnerstag in Berlin. Lesen Sie hier: Corona – RKI meldet Fallzahlen und neue Reproduktionszahl 21.42 Uhr: Zur Eindämmung der steigenden Infektionszahlen in der Corona-Pandemie hat die Regierung in Portugal für die nächsten zweieinhalb Wochen neue Einschränkungen der Bewegungsfreiheit beschlossen. An den beiden nächsten „langen Wochenenden“ würden die Portugiesen ihre Wohnbezirke bis auf wenige Ausnahmen nicht verlassen dürfen, teilte Ministerpräsident António Costa am Samstagabend in Lissabon mit. Das Verbot gilt den Angaben zufolge von 23 Uhr am 27. November bis fünf Uhr am 2. Dezember sowie von 24 Uhr am 4. Dezember bis fünf Uhr am 9. Dezember. Neben anderen Maßnahmen wird eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz eingeführt. Mit 6994 Neuinfektionen binnen 24 Stunden hatte Portugal erst am Donnerstag einen neuen Höchstwert seit Ausbruch der Pandemie gemeldet. In dem Land mit rund 11,3 Millionen Einwohnern wurden bis Samstag insgesamt mehr als 255 000 Ansteckungen mit dem Virus Sars-Cov-2 erfasst. Nach Angaben der Gesundheitsbehörden in Lissabon stieg die Zahl der Todesfälle um 62 auf 3824. 20.52 Uhr: Am Corona-Massentest in der norditalienischen Provinz Südtirol haben bis Samstag mehr als 250.000 Menschen teilgenommen. Der Andrang auf die Teststationen in der kleinen Alpen-Provinz blieb damit auch am zweiten Tag groß. Wie die Behörden im Internet weiter mitteilten, erhielten bis 20 Uhr insgesamt 2553 Menschen (1 Prozent) ein positives Corona-Resultat bei ihrem Abstrich. Die zentrale Phase der Reihenuntersuchung auf das Virus Sars-CoV-2 läuft bis zum Sonntagabend. Die Landesregierung will mit der Aktion die zweite Corona-Welle schneller brechen. Virusträger, die nichts von ihrer Infektion ahnen, sollen entdeckt werden. Sie gelten als gefährliche Ansteckungsquelle. In der Provinz Bozen-Südtirol, über die ein Teil-Lockdown verhängt ist, leben gut eine halbe Million Menschen. Die Behörden hoffen, dass am Ende zwei Drittel der Bürger und Bürgerinnen einen Antigen-Schnelltest machen. Das wären etwa 350 000 Menschen. Sollte die Aktion die Pandemie bremsen, wollen die Politiker möglichst rasch ihre Einstufung als Rote Zone aufheben. Italiens Regierung in Rom hat für solche Hochrisiko-Zonen strenge Ausgangsbeschränkungen angeordnet. Außerdem müssen dort viele Läden geschlossen bleiben. 20.25 Uhr: Die Polizei hat in Leipzig eingekesselte Teilnehmer einer Spontanversammlung von Gegnern der Corona-Politik abziehen lassen. Nach Angaben einer dpa-Reporterin vor Ort zogen schließlich am Samstagabend mehrere Hundert Menschen in kleinen Gruppen von der Fleischergasse Richtung Markt. Masken wurden von den Menschen in den Gruppen nur sporadisch getragen. Bereits zuvor hatte die Polizei die Demonstranten mehrfach aufgefordert, in kleinen Gruppen den Platz zu verlassen. Da es jedoch in den angrenzenden Straßen Ansammlungen von Gegenprotestlern gegeben habe, habe die Polizei schließlich einen Weg bereitet, sagte ein Polizeisprecher. In kleinen Gruppen hätten die Menschen dann über den Markt zum Bahnhof abziehen können. Linke-Abgeordnete kritisierten bei Twitter, dass dabei nicht deren Identität festgestellt worden sei. Der Polizeisprecher sagte, es habe Identitätsfeststellungen gegeben. Zuvor war es nach Angaben von dpa-Reportern zu einer angespannten Situation mit Rangeleien gekommen – die Polizei setzte Pfefferspray ein. Angaben dazu konnte der Polizeisprecher nicht machen. 19.20 Uhr: Bis zu 4000 Menschen haben nach Veranstalterangaben am Samstag in Leipzig friedlich gegen Proteste von Gegnern der Corona-Maßnahmen demonstriert. Aufgerufen hatte dazu das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“, das an drei zentralen Orten der Stadt Kundgebungen angemeldet hatte. „Tolle Stimmung, friedlicher und verantwortlicher Protest von bis zu 4000 Teilnehmenden über Tag“, teilte das Netzwerk am Abend per Twitter zum Ende der Veranstaltung mit. Die Polizei machte zunächst keine Angaben zur Teilnehmerzahl. Am Nachmittag war von einer niedrigen vierstelligen Zahl gesprochen worden. Insgesamt waren am Samstag acht Versammlungen an verschiedenen Orten in Leipzig angekündigt gewesen – fünf davon im Zusammenhang mit Kritik an der aktuellen Corona-Politik und Gegenprotesten. Die Kundgebung der Gegner der Corona-Maßnahmen wurde allerdings kurzfristig abgesagt, obwohl schon Hunderte Menschen vor Ort waren. Derzeit sind in Sachsen wegen der Corona-Lage nur maximal 1000 Teilnehmer pro Kundgebung erlaubt. 18.13 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel hat beim G20-Gipfel für die Unterstützung der internationalen Impfstoff-Initiative Covax und eine Stärkung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Kampf gegen Corona geworben. „Wenn wir weltweit zusammenstehen, können wir das Virus und seine Folgen beherrschen und überwinden. Dafür lohnt sich auch mehr Anstrengung“, sagte die CDU-Politikerin am Samstag in einer vorab aufgezeichneten Videobotschaft beim virtuellen Gipfel führender Wirtschaftsmächte unter Leitung Saudi-Arabiens. Eine globale Herausforderung wie die Corona-Pandemie könne „nur mit einer globalen Kraftanstrengung überwunden werden“, sagte Merkel, die im Kanzleramt in Berlin gemeinsam mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zu den Beratungen geschaltet war. Dabei komme der G20 eine besondere Verantwortung zu. Die Äußerungen Merkels konnten auch als Spitze gegen US-Präsident Donald Trump verstanden werden, der eine protektionistische Politik des „Amerika zuerst“ vertritt und internationalen Organisationen ablehnend gegenübersteht Fraglich ist, ob der US-Präsident diese Äußerungen überhaupt gehört hat. Nach weniger als zwei Stunden in der Videoschalte der Staats- und Regierungschefs verließ Trump das Weiße Haus am Samstagmorgen (Ortszeit), um zu seinem Golfclub im benachbarten Bundesstaat Virginia zu fahren, wie mitreisende Journalisten berichteten. In der ersten Stunde des Gipfels hatte Trump bei Twitter mehrere Nachrichten zu anderen Themen abgesetzt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ließ Trump sich zeitweise von Finanzminister Steven Mnuchin und seinem Wirtschaftsberater Larry Kudlow vertreten. Bei bisherigen G20-Gipfeln sprangen Finanzminister häufiger für ihre Chefs ein, zum Beispiel wenn diese parallel zu den Sitzungen bilaterale Gespräche führten. 17.52 Uhr: Nach der Absage es zu nicht genehmigten Spontanversammlungen in Leipzig gekommen. Im Bereich des Marktes und der Großen Fleischergasse sowie der Windmühlenstraße wollten sich laut Polizei jeweils Menschen im dreistelligen Bereich beteiligen. Demnach war zunächst unklar, ob es sich dabei um Gegner der Corona-Politik oder Gegendemonstranten handelte. Nach Angaben von dpa-Reportern standen sich Teilnehmer beider Lager – getrennt durch die Polizei – gegenüber. Teilnehmer aus dem Lager der Corona-Maßnahmen-Gegner versuchten, in Richtung Thomaskirche zu drängen, hieß es im Liveticker der „Leipziger Volkszeitung“. 17.19 Uhr: Die Stimmung in der von der Polizei gekesselten ist angespannt. Die Fahne Thüringens wird hochgehalten, ein paar Meter weiter schwenkt ein Demonstrant eine Reichsflagge. Allmählich ziehen sich die „Querdenken“-Sympathisanten zurück. Die Polizei lässt einzelne, an der Kleidung eindeutig als rechtsextrem identifizierbare, Demonstranten durch die linke Gegendemonstration abfließen, um die Lage zu entspannen. Eine zweite spontane Demonstration, die sich aus der abgesagten „Querdenken“-Veranstaltung bildete, konnte von Polizei und Gegenprotest unbehelligt über den Leipziger Hauptbahnhof abreisen. 16.40 Uhr: Die „Querdenken“-Veranstaltung in Leipzig wurde aufgelöst. Seitdem sind deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der Innenstadt als nicht angemeldete Versammlung unterwegs. Begleitet werden sie dabei von einer Gegendemonstration. Diese versucht immer wieder, die mehrheitlich aus dem rechten Spektrum kommenden Demonstrantinnen und Demonstranten zu blockieren. Journalistinnen und Journalisten, die von der Demo in Leipzig berichten, schildern Angriffe und Beleidigungen durch rechte Demonstrierende. Aktuell hat die Polizei einen großen Teil der rechten Spontandemonstration in der Großen Fleischergasse eingekesselt und hindert sie am weitergehen. Hooligans fordern mit „Macht die Straße frei“-Rufen, weiterziehen zu dürfen. 15.36 Uhr: In Leipzig wollen tausende Anhänger der „Querdenken“-Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung demonstrieren. Nachdem die maximale Teilnehmeranzahl von 500 Personen schnell erreicht wurde, ziehen zur Stunde mehrere hundert friedliche „Querdenken“-Teilnehmer, aber auch Kleingruppen gewaltbereiter Neonazis, Hooligans und Reichsbürger durch die Innenstadt. Nachdem die Polizei die „Querdenken“-Kundgebung wegen nicht erfüllter Hygienevorgaben aufgelöst hat, ziehen sowohl deren Anhängerinnen und Anhänger, als auch Gegnerinnen und Gegner der Anti-Corona-Demonstration als Spontankundgebung durch die Leipziger Innenstadt. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz. Neben Pferdestaffeln stehen auch Wasserwerfer und Sonderfahrzeuge, sogenannte „Räumpanzer“, bereit. 12.52 Uhr: Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz , hat Bund und Länder eindringlich davor gewarnt, die Corona-bedingten Restriktionen über Weihnachten aufrechtzuerhalten. „Man kann doch wohl Mitte November schon sagen, dass Weihnachten in den Familien stattfinden kann“, sagt er in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ (Sonntag). „Das sollte nicht in Frage gestellt werden. Ich persönlich sage: Es geht den Staat auch nichts an, wie ich mit meiner Familie Weihnachten feiere.“ Er mahnte eine längerfristige Strategie an – skeptisch zeigte er sich wegen der Menschenansammlungen was Silvesterpartys angeht. „Auch was den Jahreswechsel betrifft, kann man doch jetzt auch einmal schon einen Ausblick geben: Silvesterpartys können wohl nicht stattfinden. Auch das könnte man Mitte November schon einmal sagen, so viel wird sich bis Ende des Jahres nicht ändern.“ Er würde sich Staatsbürger dieses Landes „ein bisschen mehr Horizont in der zeitlichen Planung“ wünschen. 11.02 Uhr: Gekürzte Budgets rund um die Welt und Beschränkungen im Inland: Die Corona-Pandemie löst einer Umfrage zufolge bei mehr als der Hälfte der deutschen Unternehmen einen Nachfrageeinbruch aus. Insgesamt rechnen mehr als zwei Drittel der Unternehmen in Deutschland 2020 mit einem Umsatzrückgang, wie aus einer Erhebung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages hervorgeht. Die Umfrage basiert auf den Angaben von mehr als 13.000 Unternehmen aller Branchen und Regionen, wie der DIHK am Samstag mitteilte. Besonders hoch ist demnach der Anteil der Betriebe mit Umsatzrückgängen im Gastgewerbe (93 Prozent), der Reisewirtschaft (94 Prozent) sowie der Kultur- und Kreativwirtschaft (90 Prozent). Insbesondere in diesen Branchen stehen die Geschäfte derzeit laut DIHK „komplett oder in großen Teilen still“. Als Reaktion auf die Krise müssten aktuell 49 Prozent der Unternehmen Investitionen streichen oder verschieben,40 Prozent Kosten einsparen und 24 Prozent Personal abbauen. Viele Unternehmen entwickelten in der Krise aber auch neue, kreative Lösungen, indem sie zum Beispiel die Digitalisierung vorantrieben (36 Prozent), ihre Online-Präsenz ausbauten (32 Prozent) oder ganze Geschäftsmodelle umstellten (22 Prozent). 7.42 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den seit Anfang November geltenden Teil-Lockdown als Erfolg im Kampf gegen die Corona-Krise bewertet. „Der Wellenbrecher funktioniert doch“, sagte der CDU-Politiker der „Welt“ (Samstag). „Das exponentielle Wachstum ist gebrochen. Wir sind uns einig, dass das nicht reicht. Aber es ist gelungen – einmal mehr.“ Spahn rechtfertigte die hohe Bedeutung, die Bundesregierung den Infektionszahlen beimisst. „Wir sind das Land mit einer der ältesten Bevölkerungen weltweit“, sagte der Minister. Mit wachsenden Infektionszahlen steige früher oder später auch der Behandlungsbedarf auf den Intensivstationen. „Ich will, dass wir die Welle brechen, bevor unnötig viel Leid in den Krankenhäusern entsteht“, betonte Spahn. FDP-Vorsitzende Christian Lindner widersprach in dem „Welt“-Streitgespräch dem Minister und warf der Regierung Strategielosigkeit vor. „Meine Befürchtung ist: Wir finden aus dem aktuellen November-Lockdown in diesem Jahr nicht wieder raus“, sagte Lindner. „Und falls wir ihn beenden, dann ist wenige Wochen später der nächste da. Das wäre eine Stop-and-Go-Politik, die enormen sozialen und wirtschaftlichen Schaden verursacht.“ Die Wellenbrecher-Strategie der Regierung funktioniere nicht, sie sei nicht dauerhaft durchhaltbar, konstatierte Lindner. Er bekräftigte seine Position, dass mit einem besseren Schutz der Risikogruppen die Schließung von Gastronomie, Kultur, Freizeit und Sport unnötig gewesen. 6.14 Uhr: Mehrere Virologen und Mediziner halten angesichts weiter hoher Corona-Infektionszahlen eine Verlängerung oder gar Verschärfung der bisherigen Beschränkungen für geboten. „Zielsetzung war es, einen deutlichen Rückgang der Neuinfektionen zu erreichen. Fast drei Wochen nach Beginn der Maßnahmen sehen wir aber keinen deutlichen Abfall, sondern eine Seitwärtsbewegung“, sagte der Chefvirologe der Universität Heidelberg, Hans-Georg Kräusslich, der „Rhein-Neckar-Zeitung“ (Samstag). „Es ist also klar, dass das eigentliche Ziel nicht erreicht worden ist.“ Der Virologe Alexander Kekulé fordert deshalb Verschärfungen. „Beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch braucht es unbedingt neue Anti-Corona-Beschlüsse. Dazu sollte gehören, dass an allen weiterführenden Schulen die Klassen sofort geteilt werden und auf Wechselunterricht umgestellt wird“, sagte der Experte von der Universität Halle-Wittenberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Er plädierte zugleich dafür, Kitas und Grundschulen offen zu lassen. „Zweitens sollten die Weihnachtsferien bundesweit eine Woche vor dem 24. Dezember beginnen.“ Das wäre der 17. Dezember – in den meisten Ländern beginnen die Ferien am 19., in anderen erst am 23. Dezember. „Dadurch würde man auch die außerschulischen Kontakte deutlich reduzieren“, erklärte Kekulé. Das könne einen wertvollen Puffer schaffen, um bis zum Jahreswechsel zurück in den grünen Bereich zu kommen. Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt , rechnet damit, dass die zunächst bis Ende November befristeten Beschränkungen verlängert werden. „Man muss davon ausgehen, dass der Lockdown light im Dezember fortgesetzt wird. Das ist auch angesichts der Lage auf den Intensivstationen geboten“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ (Samstag). Vor zu strengen Verschärfungen warnte er aber: „Wir sollten genau auf die konkrete Ausgestaltung der Maßnahmen achten.“ 5.03 Uhr: Der Chef der CSU-Bundestagsabgeordneten, Alexander Dobrindt, fordert gravierende Anti-Corona-Maßnahmen , um bis Weihnachten die Infektionszahlen stark einzudämmen.
