Kann sich der Thüringer Landtag im Februar und damit wahrscheinlich mitten in der Corona-Pandemie auflösen? Diese Frage haben Linke, SPD, Grüne und CDU verneint. …
Kann sich der Thüringer Landtag im Februar und damit wahrscheinlich mitten in der Corona-Pandemie auflösen? Diese Frage haben Linke, SPD, Grüne und CDU verneint. Die Konsequenz: Der Landtag wird erst im September neu gewählt. Die ursprünglich für April geplante Thüringer Landtagswahl wird angesichts dramatisch hoher Infektionszahlen vertagt. Statt am 25. April soll das Thüringer Parlament nun zusammen mit dem Bundestag am 26. September gewählt werden, entschieden die Spitzen von Linke, SPD, Grünen und CDU am Donnerstag in Erfurt nach mehrstündigen Verhandlungen. Das sei unter den Bedingungen der Pandemie der frühestmögliche Termin, um eine für Bürger und Parteien sichere Wahl zu organisieren, sagte die Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow. “Wir wollen nicht riskieren, dass sich jemand von seinem ureigenen demokratischen Recht als Souverän abgehalten sieht, weil er gesundheitliche Risiken befürchtet”, sagte sie. Am 26. September werden auch der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt.
