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Kritik und Sanktionsforderungen nach Eskalation in Myanmar

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Die grauenvollen Bilder aus Myanmar haben viele erschüttert. International und auch in Deutschland wird die Kritik am Vorgehen des Militärs immer lauter – und ebenso der Ruf …
Die grauenvollen Bilder aus Myanmar haben viele erschüttert. International und auch in Deutschland wird die Kritik am Vorgehen des Militärs immer lauter – und ebenso der Ruf nach internationalen Reaktionen. Die Bundesregierung und US-Präsident Joe Biden haben die exzessive Gewalt des Militärs in Myanmar gegen die landesweiten Proteste scharf kritisiert. Regierungssprecher Steffen Seibert nannte es am Montag erschütternd, dass es fast täglich Todesopfer gebe, darunter auch Kinder. Die Bundesregierung fordert von den Militärmachthabern einen sofortigen Verzicht auf Gewaltanwendung, die Freilassung von Gefangenen und eine Rückkehr zur Arbeit demokratischer Institutionen. Biden bezeichnete die Lage als abscheulich. Auf die Frage nach Sanktionen und einer Reaktion sagte Biden knapp: “Wir arbeiten gerade daran.” Das Büro der Handelsbeauftragten Katherine Tai teilte am Montag mit, die USA setzten ein 2013 mit Myanmar geschlossenes Rahmenabkommen über Handel und Investitionen ab sofort und so lange aus, bis es in dem Land wieder eine demokratisch gewählte Regierung gebe. Wie am Montag aus Kreisen des UN-Sicherheitsrats verlautete, hat Großbritannien für Mittwoch eine Sitzung des Gremiums hinter verschlossenen Türen angefragt. Nach einem früheren Treffen hatte der Rat die Gewalt in dem asiatischen Land bereits verurteilt – Einfluss auf das brutale Vorgehen des Militärs schien das aber nicht zu haben.

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