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Neue Regierung in Israel – Netanyahu abgelöst

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Eine knappe Mehrheit der Abgeordneten im israelischen Parlament hat am Sonntag für die neue Regierung gestimmt. 60 von 120 Knesset-Mitgliedern votierten für das Acht-Parteien-Bündnis unter Führung von Naftali Bennett von der ultrarechten Yamina-Partei und Yair Lapid von der Zukunftspartei. 59 stimmten dagegen, ein Abgeordneter enthielt sich. Dies bedeutet das vorläufige Ende der Ära des rechtskonservativen Langzeit-Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu.
In der Küstenstadt Tel Aviv feierten mit Beginn der Vereidigung viele Menschen ausgelassen den Abstimmungserfolg der neuen Regierung. Auf dem Rabin-Platz schwenkten sie Israel-Flaggen, hupende Autos fuhren durch die Straßen. US-Präsident Joe Biden gratulierte Bennett und den Mitgliedern seines Kabinetts. “Ich freue mich darauf, mit Ministerpräsident Bennett zusammenzuarbeiten, um alle Aspekte der engen und dauerhaften Beziehung zwischen unseren beiden Nationen zu stärken”, erklärte Biden in Reaktion. Der US-Präsident sicherte der neuen Regierung in der Mitteilung Unterstützung bei der Sicherheit des Landes zu. “Israel hat keinen besseren Freund als die Vereinigten Staaten”, erklärte Biden. “Meine Regierung ist fest entschlossen, mit der neuen israelischen Regierung zusammenzuarbeiten, um Sicherheit, Stabilität und Frieden für Israelis, Palästinenser und die Menschen in der gesamten Region zu fördern.” Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gratulierten Bennett und Lapid. “Ich freue mich darauf, mit Ihnen zu arbeiten”, twitterte Kurz auf Englisch. “(…) Wir werden weiterhin an Israels Seite stehen.” Kurz hatte zu Netanyahu enge Kontakte gepflegt. Deutschland und Israel verbinde “eine einzigartige Freundschaft, die wir weiter vertiefen wollen”, schrieb Merkel nach Angaben ihrer Sprecherin Ulrike Demmer in einem Glückwunschschreiben an Bennett.

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