Soll Deutschland Waffen in die Ukraine liefern? Während Kevin Kühnert und Jürgen Trittin die ablehnende Haltung der Bundesregierung verteidigten, warb Botschafter Melnyk in dramatischen Appellen dafür.
Soll Deutschland Waffen in die Ukraine liefern? Während Kevin Kühnert und Jürgen Trittin die ablehnende Haltung der Bundesregierung verteidigten, warb Botschafter Melnyk in dramatischen Appellen dafür. “Worte oder Waffen – wo steht Deutschland im Ukraine-Konflikt?” lautete das Thema der gestrigen ” Anne Will “-Ausgabe, die mit einem Auszug aus dem letzten Olaf Scholz -Interview vor dessen Abflug in die USA begann. In der Sendung “Bericht aus Berlin” hatte der Kanzler gesagt, dass Deutschland “seit vielen Jahren” den Kurs verfolge, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern, und also “auch keine letalen Waffen” in die Ukraine schicken werde. Um das Für und Wider dieses Standpunkts ging es in der Folge – wobei die Moderatorin sich zunächst an die aus Washington zugeschaltete amerikanisch-polnische Journalistin Anne Applebaum wandte. Was Olaf Scholz denn im Gepäck haben müsse, um in den USA Zweifel an seiner Zuverlässigkeit als Bündnispartner auszuräumen, wollte die Moderatorin von der Pulitzer-Preisträgerin wissen. Er müsse “ganz klar sagen, dass er keinen Krieg will”, antwortete Applebaum, und dass er keine russische Invasion wolle. Um Putin abzuschrecken, müsse man ihm klarmachen, dass eine Invasion einen sehr hohen Preis haben werde. “Das hat er nun freilich verschiedentlich gesagt”, hakte Anne Will nach, “warum zweifeln Sie an der deutschen Entschlossenheit?”. Ihre Zweifel rührten “aus Kommentaren der deutschen Presse” her, erklärte Applebaum. Diese etwas vage Aussage nutzte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert für seine Gegenrede: Einige hätten Interesse daran, dass der Eindruck entstehe, Deutschland sei “ein unsicherer Kantonist”. Tatsächlich sehe er nicht, “wo hier eine Unsicherheit in unserer Positionierung bestehen soll”. Bundeskanzler und Außenministerin seien “seit Wochen unterwegs, um gemeinsame Positionen zu erarbeiten”, wer das nicht anerkenne, kommentiere “nicht in guten Absichten”.
