Während Nancy Pelosi in Taiwan Abgeordnete zu Gesprächen trifft, lässt China seinen Unmutsbekundungen Taten folgen. I.
Während Nancy Pelosi in Taiwan Abgeordnete zu Gesprächen trifft, lässt China seinen Unmutsbekundungen Taten folgen. In Meeresgebieten rund um Taiwan sammelt sich die Volksbefreiungsarmee zu Militärübungen. Der Handel mit dem Nachbarstaat wird teilweise ausgesetzt.
Taipeh/Peking – China hat den USA wegen des Taiwan-Besuchs der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi mit “Bestrafung” gedroht. “Diejenigen, die China beleidigen, werden bestraft”, sagte Außenminister Wang Yi am Mittwoch am Rande des ASEAN-Außenministertreffens im kambodschanischen Phnom Penh. Erneut drangen am Mittwoch chinesische Kampfjets in die Luftverteidigungszone von Taiwan ein.
27 Flugzeuge der chinesischen Luftwaffe seien am Mittwoch in die taiwanische Luftverteidigungszone eingedrungen, teilte das Verteidigungsministerium Taiwans auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Bereits am Dienstag waren während Pelosis Besuchs mehr als 20 chinesische Militärflugzeuge in die Luftverteidigungszone Taiwans geflogen, wie Beamte in Taipeh mitteilten. China erklärte daraufhin, dass die Militärübungen, die bis zu 20 Kilometer an die Küste Taiwans heranreichen, zum Schutz von Chinas Souveränität “notwendig und legitim” seien.
Chinas Außenminister Wang bezeichnete den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses in Taiwan als “Farce”. Er warf den USA vor, die chinesische Souveränität “unter dem Deckmantel der sogenannten ‘Demokratie'” zu missachten. Auch der russische Außenminister Sergej Lawrow übte scharfe Kritik an dem Besuch, mit dem die USA der Welt ihre “Gesetzlosigkeit” demonstrierten. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow ergänzte, dass man die durch Pelosis Besuch ausgelösten Spannungen “nicht unterschätzen” dürfe.
Pelosi hielt sich weniger als 24 Stunden in Taipeh auf. Spätabends am Dienstag angekommen, traf sie am Mittwoch mit Präsidentin Tsai zusammen, ehe sie am frühen Abend nach Südkorea weiterflog. Zuvor hatte die US-Spitzenpolitikerin in Taipeh noch Menschenrechtsaktivisten getroffen, darunter den früheren Führer der 1989 blutig niedergeschlagenen Demokratiebewegung in China, Wuer Kaixi.
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Nach dem Treffen mit Tsai betonte die US-Parlamentspräsidentin, dass Amerikas Solidarität mit Taiwan mehr denn je von entscheidender Bedeutung sei. Die Entschlossenheit der USA, die Demokratie in Taiwan und dem Rest der Welt zu bewahren, sei “eisern”.
