Zum Abschluss der Jahrestagung des Nationalen Volkskongress schürt Chinas Partei- und Staatschef Nationalismus: China werde zur Weltmacht, die nationale Erneuerung sei unumkehrbar.
Zum Abschluss der Jahrestagung des Nationalen Volkskongress schürt Chinas Partei- und Staatschef Nationalismus: China werde zur Weltmacht, die nationale Erneuerung sei unumkehrbar.Auf einer Videoleinwand in der Pekinger Innenstadt wird am Montag die Rede des chinesischen Staats- und Parteichefs Xi Jinping zum Abschluss der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses übertragen. Angesichts der geopolitischen Spannungen und der Eindämmungspolitik der USA will Xi bei Schlüsseltechnologien für eine grössere Unabhängigkeit seines Landes vom Ausland sorgen.
Xi Jinping will China in die allererste Reihe der grossen Mächte der Welt befördern. Dieses am 20. Parteitag der Kommunistischen Partei im Oktober formulierte Ziel werde Xi konsequent umsetzen, versprach der Partei- und Staatschef am Schlusstag der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses. In einer kurzen Rede in der Grossen Halle des Volkes in Peking dankte Xi den «Delegierten und dem Volk» am Montag für ihr Vertrauen.
Es war das erste Mal, dass er seine dritte Amtszeit als Staatspräsident öffentlich erwähnte. Am vergangenen Freitag hatten die knapp 3000 Abgeordneten des Volkskongresses Xi für weitere fünf Jahre zum chinesischen Staatsoberhaupt gewählt. Dafür hatte er vor fünf Jahren – auch gegen interne Widerstände – eigens die Verfassung ändern lassen.
In den kommenden Jahren will Xi die Sicherheit Chinas verstärken, ohne die Entwicklung des Landes aus den Augen zu verlieren. Die Armee solle zu «einer grossen Mauer aus Stahl» umgebaut werden, die die nationale Souveränität, die Sicherheit und die Entwicklungs-Interessen gewährleiste, erklärte Xi am Montag. Er sagte: «Die grosse Erneuerung der chinesischen Nation ist unumkehrbar.»Beziehungen zum Westen auf dem Tiefpunkt
Xis Ankündigung kommt zu einer Zeit, in der sich die Beziehungen zum Westen, vor allem zu den Vereinigten Staaten, auf dem tiefsten Punkt seit Beginn der Reform- und Öffnungspolitik Ende der 1970er Jahre befinden.
