Die Spitzen der Ampel setzten sich den zweiten Tag in Folge im Kanzleramt zusammen, um Kompromisse bei einer Reihe von strittigen Themen zu finden. Seit 10.20 Uhr tagen SPD, Grüne und FDP im Kanzleramt. Außenministerin Baerbock berichtet von einer „leidenschaftlichen Debatte“ in Sachen Klima.
SPD, Grünen und FDP setzen am Dienstagmorgen ihr unterbrochenes Krisentreffen im Kanzleramt fort. Gegen 10.20 Uhr – und damit später als geplant – trat der Koalitionsausschuss zusammen.
Die Spitzen der Ampel-Koalition hatten ihre Gespräche über eine Reihe von Streitthemen am Sonntagabend aufgenommen und nach einem 19-Stunden-Marathon am Montagnachmittag ohne Ergebnis unterbrochen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und mehrere Minister reisten darauf zu den deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen in Rotterdam.
Nach Aussagen von Außenministerin Annalena Baerbock ist es am Montag bei den Verhandlungen zum Thema Klimaschutz zu einer „leidenschaftlichen Debatte“ gekommen. Die Grünen-Politikerin sagte am Dienstag in Berlin zum Auftakt einer internationalen Konferenz zur Energiewende, saubere Energie sei eine Frage von nationalem Interesse und eine Frage der Sicherheit.
Deutschland habe sich wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine von fossilen Abhängigkeiten von Russland gelöst. Auch die Heizungen seien eine „Frage von Sicherheit“, sagte Baerbock. Sie sprach zugleich von kontroversen Debatten.
Scholz äußerte sich am Montag in Rotterdam optimistischer.
