Künftig sollen erkannte Extremisten ohne langwieriges Disziplinarverfahren aus der Bundeswehr entfernt werden. Die Bundesregierung hat.
Die Bundeswehr wil Soldaten mit extremistischer Gesinnung künftig schneller aus der Truppe entfernen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat das Kabinett am Mittwoch in Berlin verabschiedet. „Damit wird ein neuer Entlassungstatbestand für alle Soldatinnen und Soldaten geschaffen, die als Extremistinnen und Extremisten erkannt werden“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann in Berlin.
