Chinas Elektrohersteller haben ihren Marktanteil in der EU stark ausgebaut. Brüssel prüft nun Strafzölle. Ein Schreckensszenario für die.
Es war nur ein Satz in der diesjährigen Rede zur Lage der EU von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, aber er hatte es in sich. Die Europäische Kommission leitet eine Untersuchung gegen Importe von Elektrofahrzeugen aus China ein, die zu Strafzöllen führen könnte. Es geht dabei nicht um Preisdumping, sondern um den Verdacht, dass die Hersteller durch die umfassenden nationalen, regionalen und lokalen Subventionen derart bessergestellt werden, dass die europäischen Hersteller auf ihrem Heimatmarkt nicht mehr mithalten können.
Die EU-Kommission reagiert mit der Untersuchung auf den starken Anstieg von Elektrofahrzeugen aus chinesischer Produktion – es geht auch um in China gefertigte Autos von Herstellern aus der EU und den USA – am EU-Markt für Elektrofahrzeuge. Nach Angaben der Behörde ist der von faktisch null Prozent vor drei Jahren auf inzwischen 8 Prozent gestiegen. In eineinhalb bis zwei Jahren könnten es 15 Prozent sein. Da das gravierende Folgen für die heimische Produktion hat, rechtfertige das eine Antisubventionsuntersuchung der EU. Die Preise der chinesischen Elektrofahrzeuge liegen im EU-Durchschnitt 20 Prozent unter denen aus europäischer Fertigung.
„Die Eröffnung dieser Untersuchung ist eine sehr gute Entscheidung“, sagte der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire während seines Besuchs in Berlin. „Wenn diese Subventionen gegen das internationale Regelwerk verstoßen, müssen wir das ahnden.“ Frankreich gilt als treibende Kraft hinter der Untersuchung. Auch der französische EU-Kommissar Thierry Breton hatte dafür geworben, so schnell wie möglich eine Untersuchung einzuleiten. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte schon im Mai davor gewarnt, den Fehler zu wiederholen, den die EU gemacht habe, als sie China den Markt für Solaranlagen überlassen und sich so abhängig gemacht habe.
