Der UN-Menschenrechtsrat untersuchte die Lage der Ukrainer in den ehemals von Russland besetzten Gebieten und spricht von Verletzungen des Völkerrechts.
Der UN-Menschenrechtsrat untersuchte die Lage der Ukrainer in den ehemals von Russland besetzten Gebieten und spricht von Verletzungen des Völkerrechts.
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Russland hat in den besetzten Gebieten in der Ukraine nach Angaben von Menschenrechtsexperten ein Klima der Angst geschaffen. Die Besatzungsmacht verletzte das humanitäre Völkerrecht, um Kontrolle auszuüben, berichtete die vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte Beobachtermission in der Ukraine am Mittwoch in Genf.
Die ukrainische Kultur werde unterdrückt, die russische Sprache überall durchgesetzt und auch der Lehrplan in Schulen nach russischem Muster ausgelegt. Darin werde etwa der russische Angriffskrieg gerechtfertigt. In Jugendgruppen müssten Minderjährige russischen Patriotismus zeigen. Ukrainische Internet- und Mobilfunkanbieter seien geschlossen worden, Dienste würden nur über russische Anbieter laufen, um Kontrolle über die Inhalte zu haben.
Wer sich dem Druck widersetze, einen russischen Pass anzunehmen, bekomme keine Gesundheitsversorgung oder Sozialleistungen mehr. Mit der russischen Staatsbürgerschaft riskierten junge Männer die Rekrutierung in eine Armee, die gegen ihr Heimatland kämpft, hieß es in dem Bericht.
Seit 1. Oktober 2023 hätten Rekrutierungskampagnen auch die besetzten Gebiete umfasst. Die Mission habe zwar keinen Hinweis auf Zwangsrekrutierungen, es gebe aber Druck, dass die Männer sich freiwillig zum russischen Militärdienst melden.
