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Nach Angaben des Ministeriums wurden am frühen Morgen 53 Objekte in Hamburg und sieben anderen Bundesländern durchsucht – darunter in Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Hessen. Die vom IZH betriebene sogenannte Blaue Moschee an der Hamburger Außenalster sowie drei weitere Moscheen in anderen Bundesländern wurden ebenso beschlagnahmt wie das übrige Vereinsvermögen. Das Zentrum habe “eine islamistische, totalitäre Ideologie” propagiert, erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).
Forderungen nach einem Verbot des IZH hatte es schon lange gegeben, der Verein wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Das Hamburger Zentrum sei eine “direkte Vertretung” des iranischen Revolutionsführers und verbreite konspirativ die Ideologie der “Islamischen Revolution”, erklärte das Innenministerium zur Begründung des Verbots. Zu dessen Vorbereitung hatten die Behörden das IZH schon im November auf der Suche nach Beweisen durchsuchen lassen.
Die “mit großem Aufwand geführten Ermittlungen” gegen das Zentrum hätten die “schweren Verdachtsmomente” erhärtet und damit zu dem Verbot geführt, erklärte Faeser. Dessen Ideologie richte sich “gegen die Menschenwürde, gegen Frauenrechte, gegen eine unabhängige Justiz und gegen unseren demokratischen Staat”. Außerdem unterstütze das IZH die mit dem Iran verbündete Hisbollah-Miliz im Libanon und verbreitete Antisemitismus.
Das Verbot wurde vielfach begrüßt. Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) erklärte am Mittwoch, das IZH sei “Teil eines großen islamistischen Netzwerks” gewesen.
