Der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat eine EU-“Teilmitgliedschaft” für die Ukraine vorgeschlagen. “Die Ukraine wird nicht sehr schnell EU-Mitglied werden können”, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Luxemburg.
“Es gibt viele ungelöste Probleme in der Ukraine, von Korruption bis zur Rechtsstaatlichkeit, die geglättet werden müssen, bevor man ernsthaft einen Beitritt der Ukraine ins Auge fassen kann.”
Juncker, der von 2014 bis 2019 EU-Kommissionspräsident war, sagte zu seinem Vorschlag einer Teilmitgliedschaft: “Man sollte sich auf derartige Modelle konzentrieren statt auf die sofortige Vollmitgliedschaft. Man darf den Ukrainern keine leeren Versprechen machen.”
Die Ukraine hatte am 28. Februar 2022 wenige Tage nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Seit dem 25. Juni 2024 laufen offiziell Beitrittsverhandlungen.
Juncker sagte, man solle nicht versuchen, “den Ukrainern den Eindruck zu geben, wir wären entschlossen, sofort, noch gestern der Ukraine als Mitglied der Europäischen Union einen europäischeren Status zu geben”.
