In Assads Foltergefängnis Saidnaja werden noch Gefangene in unterirdischen Zellen vermutet. Österreich bereitet erste Abschiebungen nach Syrien vor. Das Liveblog
Scholz und Macron bereit zur Zusammenarbeit mit neuer Führung in Syrien Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron haben ihre Bereitschaft erklärt, nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad in Syrien “mit den neuen Machthabern zusammenzuarbeiten, auf der Basis grundlegender Menschenrechte und dem Schutz ethnischer und religiöser Minderheiten”. Darin seien sich Scholz und Macron in einem Telefongespräch am Montag, in dem es vor allem um die Lage in Syrien ging, einig gewesen, teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, mit.
Der Bundeskanzler und Macron begrüßten demnach das Ende der Regierung von Assad, denn Assad habe “dem syrischen Volk furchtbares Leid und seinem Land großen Schaden zugefügt”.
Beide Staatsoberhäupter unterstrichen laut Hebestreit, wie wichtig es sei, die “territoriale Integrität und Souveränität Syriens zu erhalten”. Sie wollten zudem gemeinsam darauf hinarbeiten, das Engagement der EU in Syrien zu verstärken, wobei eng koordiniert mit den Partnern im Nahen Osten über das weitere Vorgehen beraten werden soll.
Türkei strebt laut Erdoğan keine Ausweitung ihres Staatsgebiets an Die Türkei hat nach Angaben von Präsident Recep Tayyip Erdoğan kein Interesse daran, ihr Staatsgebiet nach Syrien auszudehnen. “Die Türkei hat kein Auge auf das Gebiet eines anderen Landes geworfen”, sagte Erdoğan nach einer Kabinettssitzung in Ankara. “Das einzige Ziel unserer grenzüberschreitenden Einsätze ist es, unser Heimatland vor Terroranschlägen zu schützen”, fügte er mit Bezug auf Angriffe auf kurdisch geführte Streitkräfte im Nordosten Syriens hinzu. Die territoriale Integrität Syriens muss unbedingt gewahrt werden. Seit 2016 hat die Türkei mehrere Offensiven gegen kurdische Kräfte in der Region gestartet. Der Regierung in Ankara zufolge ist das Ziel die Verdrängung kurdischer Kämpfer, vor allem der Kurdenmiliz YPG, die von den USA als Abwehr der Dschihadistenmiliz “Islamischer Staat” (IS) unterstützt werden.
