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Britisches Parlament debattiert über Brexit

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NewsHubEigentlich sind viele britische Abgeordnete gegen den Brexit. Doch soll das Parlament dem Mehrheitswillen der Bürger folgen und dem EU-Austritt zustimmen, fordert Brexit-Minister Davis. Vor der Entscheidung am Mittwoch ringen die Abgeordneten um ihre Positionen.
Gerade einmal 137 Wörter enthält einer der wohl folgenreichsten Gesetzentwürfe der britischen Geschichte: Stimmen die Parlamentarier mehrheitlich zu, dann geben sie Premierministerin Theresa May grünes Licht dafür, nach Artikel 50 des Lissabon-Vertrages den europäischen Partnern den britischen Austrittswunsch zu übermitteln.
Nicht mehr und nicht weniger sagte zu Beginn der Debatte ein etwas heiserer Brexit-Minister David Davis: Die Briten hätten sich beim Volksentscheid für den EU-Austritt entschieden, es gebe daher kein Zurück mehr, keine Verzögerung im Zeitplan, mahnte Davis. Jetzt richteten sich die Augen der Nation auf das Parlament. “Vertrauen Sie dem Volk! “, rief der Minister den Abgeordneten zu.
Für Labour machte Brexit-Schattenminister Keir Starmer deutlich, dass die größte Oppositionspartei vor einer sehr schwierigen Entscheidung stehe: Zwei Drittel der Labour-Abgeordneten verträten Wahlkreise, die für den Brexit gestimmt haben; ein Drittel dagegen Wahlkreise, die für den EU-Verbleib waren.

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