Der deutsche Außenminister ist auf Deeskalationskurs: Bei seinem Besuch in Russland dringt er auf Abrüstung und will im Ukraine-Konflikt vermitteln.
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) ist zu seinem Antrittsbesuch nach Moskau gereist. In einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur Interfax warb er für eine Abrüstung zwischen Russland und der Nato. Gabriel verteidigte aber die Stationierung der Nato-Truppen in Polen und im Baltikum. Sie seien eine Reaktion auf die militärische Übermacht Russlands in der Region.
Gabriel plädierte dafür, den Nato-Russland-Rat wieder regelmäßig tagen zu lassen und die angespannte Lage im Ostseeraum mithilfe von Gesprächen zu entschärfen. “Einen Rückfall in die Zeiten des Kalten Krieges müssen wir um jeden Preis verhindern”, sagte Gabriel. Die Nato hatte die Treffen mit Russland mehr als zwei Jahre lang
ausgesetzt, nachdem Russland 2014 die ukrainische Halbinsel Krim
annektiert hatte. Jetzt finden sie wieder unregelmäßig statt.
Derzeit sind 4.000 Soldaten der Nato in Polen und im Baltikum stationiert. Die Bundeswehr führt ein Bataillon im litauischen Rukla, das etwa 100 Kilometer von der russischen Grenze entfernt liegt. Russland hat Truppen an seine Westgrenze verlegt und will Raketen in der Exklave Kaliningrad stationieren, die mit Atomsprengköpfen ausgerüstet werden können und eine Reichweite bis nach Berlin haben.
