Brüssel (dpa) – Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan will im Streit um das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete nicht einlenken. Auch nach einem
Brüssel (dpa) – Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan will im Streit um das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete nicht einlenken. Auch nach einem bilateralen Krisengespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel konnte keine Einigung verkündet werden.
Man habe über “derzeitige Belastungen der deutsch-türkischen Beziehungen” gesprochen, teilte ein Sprecher der Bundesregierung am Donnerstagabend lediglich mit.
Dabei hatte Merkel unmittelbar vor dem Gespräch erstmals offen mit einem Abzug der Bundeswehr aus Incirlik gedroht, sollten Bundestags-Abgeordnete die Soldaten nicht besuchen dürfen. Die türkische Regierung hatte Mitgliedern des Verteidigungsausschusses einen Besuch in Incirlik verweigert, weil zuvor türkischen Soldaten in Deutschland Asyl gewährt worden war. Ankara wirft diesen Soldaten vor, in den Putschversuch vom Juli 2016 verwickelt gewesen zu sein.
Sollten Abgeordnete des Bundestags die Soldaten nicht besuchen dürfen, müsse die Bundeswehr abgezogen werden, sagte Merkel bei ihrer Ankunft beim Nato-Gipfel. Da Deutschland eine Parlamentsarmee habe, sei es unabdingbar, dass die Soldaten der Bundeswehr besucht werden könnten. “Ansonsten müssen wir Incirlik verlassen.”
Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete, das bilaterale Krisengespräch am Rande des Nato-Gipfels habe etwa 30 Minuten gedauert. “Die Bundeskanzlerin hat noch einmal darauf hingewiesen, dass es unabdingbar ist, dass Bundestagsabgeordnete ihre Bundeswehr im Auslandseinsatz besuchen können”, hieß es in der Mitteilung der Bundesregierung.
