Donald Trump ist der Meinung, dass die Demokraten sich doch noch auf eine Reform des Gesundheitssystems einlassen werden. Die News zum US-Präsidenten im Blog.
US-Präsident Donald Trump ist der Meinung, dass die Demokraten sich doch noch auf eine Reform des Gesundheitssystems einlassen werden. Da das bisherige System im Zuge der Steuerreform im Grunde genommen abgeschafft werde, würden Demokraten und Republikaner früher oder später zusammenfinden, um ein neues Gesetz zu erarbeiten, erklärte Trump am Dienstagmorgen (Ortszeit) im Kurznachrichtendienst Twitter.
Based on the fact that the very unfair and unpopular Individual Mandate has been terminated as part of our Tax Cut Bill, which essentially Repeals (over time) ObamaCare, the Democrats & Republicans will eventually come together and develop a great new HealthCare plan!
Allerdings wird “Obamacare” durch das Steuergesetz nicht abgeschafft. Das Paket sieht lediglich vor, dass die Versicherungspflicht für alle Amerikaner 2019 wegfällt. Damit müssen Unversicherte keine Bußgelder mehr zahlen und dem Staat werden Zuschusszahlungen erspart. Andere wesentliche Komponenten von “Obamacare” gelten aber weiterhin.
Trumps Republikaner scheiterten in diesem Jahr mit mehreren Versuchen, das Gesundheitssystem zu reformieren. Sie bekamen im Senat keine Mehrheit zusammen, weil es in den eigenen Reihen zu viel Widerstand gab. Dass die Demokraten in der nächsten Zeit große Zugeständnisse bei dem Thema machen werden, gilt als unwahrscheinlich.
Als erstes Land folgt Guatemala der umstrittenen Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Er habe Außenministerin Sandra Jovel angewiesen, den Umzug der Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem in die Wege zu leiten, teilte Guatemalas Präsident Jimmy Morales am Sonntag auf Twitter mit. Auf Facebook erklärte Morales, er habe sich zu dem Schritt nach einem Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu entschlossen.
Erst am Donnerstag hatte die UN-Vollversammlung mit deutlicher Mehrheit die Entscheidung der USA verurteilt, ihre Botschaft nach Jerusalem zu verlegen. Für eine entsprechende, allerdings nicht-bindende Resolution stimmten am Donnerstag 128 der 193 UN-Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland.
