türkischen Anwaltskammer hält deren Umsetzung dennoch für unwahrscheinlich. “Dieses Volk wird keinen Selbstmord begehen”, sagte der Jurist Metin Feyzioğlu am Mittwochabend in Ankara mit Blick auf das nötige Referendum. “Die Türkei wurde fast 600 Jahre lang mit solch einem System
regiert. Wir haben in unserer Literatur einen Fachbegriff dafür: Das nennt sich
Sultanat. ”
Seit
Mittwoch stimmt das Parlament in Ankara in zweiter Lesung über die
insgesamt 18 Änderungs-Artikel ab, die Erdoğan mit deutlich mehr Macht
ausstatten würden. Die ersten Artikel erhielten in der Nacht zu
Donnerstag jeweils die notwendige Dreifünftelmehrheit. Voraussichtlich
am Freitag oder Samstag soll über das Gesamtpaket abgestimmt werden; auch dafür ist die Zustimmung von mindestens 330 der 550 Abgeordneten
notwendig. Sollten die jeweiligen Mehrheiten erzielt werden, wird es im
Frühjahr zur Volksabstimmung kommen.
