Valletta (dpa) – Mit Blick auf den Brexit und den Kurswechsel der USA versucht die Europäische Union, sich zusammenzuraufen und Handlungsfähigkeit zu beweisen.
Der Gipfel der 28 Staats- und Regierungschefs auf Malta beschloss einen Zehn-Punkte-Plan als weiteren Schritt, die Flüchtlingskrise in den Griff zu bekommen. Gleichzeitig drangen Kanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen auf Einigkeit. “Europa hat sein Schicksal selbst in der Hand”, sagte Merkel.
Der Zehn-Punkte-Plan zielt darauf ab, die Überfahrt von Zehntausenden Menschen von Libyen nach Italien zu stoppen. Auf der zentralen Mittelmeerroute kamen vergangenes Jahr mehr als 180 000 Menschen nach Europa. Die EU will nun enger mit
Libyen zusammenarbeiten,
obwohl in dem Land politisches Chaos und Gewalt herrschen. Ziel ist es, die libysche Küstenwache so zu stärken, dass sie Flüchtlingsboote schon kurz nach dem Start stoppt und die Menschen zurück nach Nordafrika bringt. Hilfsorganisationen kritisieren dies scharf.
Merkel betonte, nun nehme die Bekämpfung der Fluchtursachen konkretere Formen an. Wie beim Flüchtlingspakt mit der Türkei setze man auf Migrationspartnerschaften und Kooperation mit Anrainerstaaten.
Die Stabilisierung Libyens sei eine wichtige Aufgabe.
