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EU-Sondergipfel in Malta: Kommt das EU-Libyen-Abkommen?

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NewsHubBis zu 350.000 Flüchtlinge warten in Libyen auf besseres Wetter, um übers Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Beim EU-Sondergipfel soll deshalb ein Abkommen mit Libyen diskutiert werden, ähnlich dem mit der Türkei. Doch ist das ohne weiteres möglich?
Das Bürgerkriegsland Libyen soll ein enger Partner der Europäischen Union werden. Denn das nordafrikanische Land am Mittelmeer, zwischen Tunesien und Ägypten, ist eine Drehscheibe für Migranten, die aus Afrika nach Europa wollen. Libyen soll den Flüchtlingszustrom in die EU von afrikanischer Seite aus bremsen. Schätzungen zufolge warten bis zu 350.000 Menschen in dem Land auf besseres Wetter, um spätestens im Frühling die gefährliche Überfahrt nach Europa zu wagen. “Wir müssen mit Libyen und anderen nordafrikanischen Ländern diskutieren, wie wir besser zusammenarbeiten können”, sagt daher EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.
Diskutiert wird der Bau von Aufnahmezentren in Libyen und anderen nordafrikanischen Ländern. Dorthin sollen Flüchtlinge, die auf dem Mittelmeer gerettet wurden, zurückgebracht werden. Ziel ist es auch, Migranten abzuschrecken, die sich noch auf den Weg machen wollen. Die EU-Kommission prüft derzeit, ob solche Aufnahmelager mit internationalen Flüchtlingsabkommen vereinbar sind.
Die Camps sollen in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen entstehen. Menschenrechtler sehen solche Flüchtlingslager sehr kritisch – wegen der instabilen politischen und rechtlichen Lage in Libyen.

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