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Große Erleichterung nach der Wahl in den Niederlanden

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Der alte und neue Regierungschef Mark Rutte ruft „ein Fest für die Demokratie“ aus. Er hat Geert Wilders deutlich geschlagen. Aber der hat sogar Stimmen dazu gewonnen.
Den Haag „Was für ein Abend!“ Mark Rutte spricht langsam, als wolle er jedes dieser Worte genießen. Es ist bereits nach Mitternacht am Donnerstagmorgen. Der Premierminister hat einen Wahlsieg eingefahren, den ihm niemand zugetraut hat. 33 der 150 Sitze kann der Chef der rechtsliberalen Regierungspartei VVD (21,3 Prozent) im künftigen Parlament beanspruchen. „Ein Fest für die Demokratie“, ruft Rutte seinen Anhängern zu.
„Noch nie ist eine Wahlniederlage so sehr gefeiert worden“, sagt dagegen Professor Frieso Wielenga, Direktor des Zentrums für Niederlande-Studien an der Universität Münster, am Tag danach in einem Rundfunkinterview. Aber niemand will etwas davon hören, dass auch Rutte rund fünf Prozent verloren hat. Es zählt nur eines: Der erfolgreichste Liberale Europas konnte seinen Herausforderer Geert Wilders nicht nur in Schach halten, sondern auch noch haushoch schlagen. 20 Sitze entfallen auf die rechtspopulistische Partei PVV (13,1 Prozent). Dass Wilders sogar noch gut drei Prozent zugelegt hat, geht im Freudentaumel all derer unter, die ihn verhindern konnten. Doch Wilders hat nicht verloren, sondern lediglich nicht gewonnen.
Der niederländische Wähler hat gesprochen und die Demokratie in Europa sogar mit einem ganz und gar unbekannten Instrument bereichert: dem „Stembusstamper“, einen Wahlurnenstampfer. 80,4 Prozent der 13 Millionen Stimmberechtigten gingen zur Wahl – so viele, dass in einigen Lokalen die Urnen überliefen. Dann mussten tatsächlich die bereits abgegebenen Stimmzettel zusammengestampft werden, um Platz für weitere zu machen.
Auf mehr als jedem fünften Zettel ist der Name Mark Rutte angekreuzt. Dabei hat der smarte niederländische Premier, der jetzt in die dritte Amtszeit geht, sein Volk wohl erst am vergangenen Wochenende überzeugt. „Er machte deutlich: Ich lasse mich nicht erpressen, will aber auch keinen Konflikt weiter eskalieren lassen“, beschrieb Wielenga den öffentlichen Eindruck, den viele Niederländer hatten.

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