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Grünes Licht für den Brexit

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Nachdem das Unterhaus alle Änderungsanträge abgeschmettert hat, geben die Lords ihren Widerstand gegen den Gesetzentwurf auf. Damit ist der Weg frei für die Austrittsverhandlungen.
Da das britische Parlament am Montag das Brexit-Gesetz verabschiedet hat, kann Premierministerin Theresa May jetzt den Startschuss für die Austrittsverhandlungen mit der EU geben.
Doch ganz so schnell, wie viele geglaubt hatten, geht es wohl doch nicht. Schuld daran könnte die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon sein, die kurz vor der Debatte im Parlament ein neues Unabhängigkeitsreferendum für Schottland ankündigte.
Hatten britische Medien noch am Wochenende prophezeit, May würde die Scheidung von der EU am Dienstag einreichen, tippen sie nun auf Ende des Monats. Spätestens am 31. März soll es soweit sein. Danach können die zweijährigen Verhandlungen mit der EU beginnen.
Das Oberhaus gab seinen Widerstand gegen den Entwurf des Brexit-Gesetzes der Regierung am Montagabend auf, obwohl die Abgeordneten im Unterhaus zuvor Änderungen der Lords ersatzlos gestrichen hatten. Damit war das gefürchtete Ping-Pong-Verfahren, bei dem ein Gesetzentwurf bis zu einer Einigung zwischen beiden Häusern hin- und hergeht, im Handumdrehen erledigt.

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