Trump prüft Maßnahmen gegen deutschen Stahl.
Jean-Louis Doublet von der AFP berichtet:
US-Präsident Donald Trump lässt überprüfen, ob Stahlimporte etwa aus China und Deutschland gegen die nationalen Sicherheitsinteressen verstoßen. „Stahl ist entscheidend sowohl für unsere Wirtschaft wie auch unser Militär“, sagte Trump am Donnerstag in Washington nach der Unterzeichnung eines Memorandums, in dem das Handelsministerium mit einer Überprüfung der Stahlimporte beauftragt wird. Dabei muss sich das Ministerium auch mit dem Pentagon absprechen.
„Dumping ist ein riesiges Problem in diesem Land“, beklagte Trump. Es würden „riesige Mengen Stahl“ in die USA exportiert „und sie schaden nicht nur unserem Land, sondern unseren Unternehmen“. Die USA könnten es sich „nicht leisten, von anderen Ländern abhängig zu werden“, warnte der US-Präsident.
Die Überprüfung der Stahlimporte stützt sich auf den ansonsten kaum angewendeten Artikel 232 des Trade Expansion Act, der den Schutz der heimischen Produktion wegen nationaler Verteidigungsinteressen vorsieht. Das Gesetz sieht für die Überprüfung 270 Tage vor, laut Trump dürften aber nur 50 Tage notwendig sein. Der US-Präsident hat danach 90 Tage Zeit zu entscheiden, ob und welche der empfohlenen Maßnahmen – etwa höhere Zölle oder Einfuhrquoten – ergriffen werden.
