Berlin (dpa) – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erhebt nach dem Skandal um mutmaßliche Anschlagspläne eines rechtsextremen Offiziers schwere
Berlin (dpa) – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erhebt nach dem Skandal um mutmaßliche Anschlagspläne eines rechtsextremen Offiziers schwere Vorwürfe gegen die eigene Truppe.
“Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen”, sagte die CDU-Politikerin im ZDF. Von der Leyen ist seit 2013 als Verteidigungsministerin Vorgesetzte der deutschen Soldaten. In einem offenen Brief an die Angehörigen der Bundeswehr schrieb sie, dass die jüngsten Skandale in der Truppe keine Einzelfälle mehr seien.
Der Oberleutnant Franco A. sitzt seit seiner Festnahme am Mittwoch in Frankfurt in Untersuchungshaft. Der mutmaßliche Rechtsextremist soll als Flüchtling getarnt eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet haben. Nach Angaben von Ermittlern führte der Mann aus Offenbach eine Liste mit möglichen Anschlagsopfern. Auch ein 24-jähriger mutmaßlicher Komplize sitzt in U-Haft.
Aus der SPD kam scharfe Kritik an von der Leyen. “Wer nach drei Jahren im Amt über ein breites Führungsversagen in der Bundeswehr klagt, der klagt sich selbst an”, sagte SPD-Vize Ralf Stegner dem “Tagesspiegel”. “Frau von der Leyen hätte ausreichend Zeit gehabt, um die Missstände abzustellen.” Stattdessen versuche sie am Ende der Wahlperiode, sich aus der Verantwortung zu stehlen.
