Nach dem Anschlag in Kabul fährt die Regierung die Abschiebungen nach Afghanistan zurück. Bis zur Neubewertung der Sicherheitslage sollen nur bestimmte Personen…
Nach dem schweren Terroranschlag in Kabul will die Bundesregierung Afghanen vorerst nur in begrenzten Fällen in deren Heimat zurückschicken. Das Auswärtige Amt werde zunächst eine Neubewertung der Sicherheitslage vornehmen, sagte Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder. Bis diese vorliege und die deutsche Botschaft in Kabul wieder voll funktionsfähig sei, solle es Abschiebungen von Afghanen nur in bestimmten Fällen geben. Unklar ist aber, wie eng oder weit dies ausgelegt wird. Der Opposition reicht das nicht: Sie forderte erneut einen kompletten Abschiebestopp.
Zurückgeschickt werden sollen laut Merkel weiter Straftäter und sogenannte Gefährder – also Menschen, denen die Sicherheitsbehörden einen Terrorakt zutrauen. Das Gleiche gelte auch für Menschen, die “hartnäckig ihre Mitarbeit an der Identitätsfeststellung” verweigerten, sagte die Kanzlerin. Weitere Details nannte sie dazu nicht. Das neue Lagebild solle bis Juli vorliegen.
Die Explosion einer Lastwagenbombe in Kabul am Mittwoch hatte mindestens 90 Menschen getötet. Etwa 460 wurden verletzt, ein Gebäude der deutschen Botschaft schwer beschädigt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte daraufhin einen für Mittwoch geplanten Abschiebeflug abgesagt und betont, an der generellen Haltung ändere sich nichts. Der Flug solle bald nachgeholt werden.
