Der Bundestag wird noch in dieser Woche über die Ehe für alle entscheiden. Dafür sorgten SPD, Linke und Grüne mit ihren Stimmen.
Der Bundestag wird noch in dieser Woche über die Ehe für alle entscheiden – gegen den Willen der Unions-Spitze. SPD, Linke und Grüne setzten im Rechtsausschuss des Bundestages mit ihren Stimmen durch, dass das Thema kurzfristig auf die Tagesordnung des Parlaments kommt.
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Voraussichtlich wird die Abstimmung an diesem Freitag stattfinden, wie Mitglieder des Ausschusses mitteilten. Ein solches rot-rot-grünes Votum gegen die Union ist ein bemerkenswerter Vorgang und bedeutet eine offene Konfrontation zwischen den Koalitionspartnern. Die Spitzen der Unionsfraktion hatten sich gegen eine Abstimmung noch vor der Bundestagswahl ausgesprochen.
Die Vorsitzende des Rechtsausschusses Renate Künast (Grüne) wies Vorwürfe aus der Union zurück, dass die Öffnung der Ehe für Homosexuelle nun im Hauruckverfahren entschieden werde. Das Thema sei “eigentlich steinalt”, sagte Künast vor der entscheidenden Ausschusssitzung am Morgen.
Die Frage komme in dem Ausschuss bereits zum 31. Mal auf den Tisch und sei bislang immer wieder vertagt worden, betonte die Grünen-Politikerin. Auch in früheren Wahlperioden habe es immer wieder Anläufe gegeben. “Wer also sagen würde, dies ist ein Hauruckverfahren, muss irgendwie in den letzten 25 Jahren Beratungsgegenstände des Deutschen Bundestages verpasst haben.”
Der SPD-Rechtspolitiker Johannes Fechner sagte, er freue sich, dass es endlich zur Abstimmung komme. “Es darf in Deutschland keine Liebe erster und zweiter Klasse geben”, sagte er.
Wir werden die Ehe für alle beschließen. Diese Woche.
Die Unions-Spitze war gegen eine Abstimmung noch vor der Bundestagswahl und warf der SPD wegen ihres Vorstoßes einen “Vertrauensbruch” vor.
