Die satte Mehrheit im Parlament erlaubt es Frankreichs Präsidenten Macron, durchzuregieren. Aber der Erfolg von “En Marche” hat einen Schönheitsfehler. Ein Kommentar.
Vier Wahlen innerhalb von zwei Monaten – diesen Demokratie-Marathon haben die Franzosen am Sonntag hinter sich gebracht. Am Ende, nach jeweils zwei Runden der Präsidentschafts- und der anschließenden Parlamentswahl, gibt es zumindest eine Botschaft: Ihr neuer Präsident Emmanuel Macron soll effizient regieren.
Frankreich bleibt politisch auch weiterhin in erster Linie auf den Mann an der Spitze des Staates ausgerichtet. Mit Macron ändert sich nichts an der Machtfülle des Präsidenten – im Gegenteil. Der Gründer der Bewegung „En Marche“ hat bereits erkennen lassen, wie er sein Amt ausüben will. Er möchte kein volksnaher Kumpeltyp sein wie sein Vorgänger François Hollande. Vielmehr hat er für sich das Bild eines Jupiters entworfen, der gottgleich über den Niederungen der politischen Landschaft schwebt. Spätestens in der zweiten Runde der Parlamentswahl hat dieses Bild allerdings auch einen Kratzer bekommen.
Denn Macron bekommt in der Nationalversammlung zwar eine satte Mehrheit, die ihm die Umsetzung seiner Reformvorhaben erlauben wird. Dass allerdings die Wahlbeteiligung in der zweiten Runde der Parlamentswahl auf einen historischen Tiefstwert abstürzte, sollte dem Staatschef eine Warnung sein. Unbestritten ist, dass er mit seiner inzwischen zur Partei gewordenen Bewegung einen bahnbrechenden Umsturz im Parteiensystem bewerkstelligt hat. Allerdings wirkt sein Mandat angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung, die auch schon in entscheidenden Stichwahl ums Präsidentenamt registriert wurde, nicht sonderlich kräftig.
