Home Deutschland Deutschland — in German Russland-Affäre: US-Präsident Trump wird nicht so schnell stürzen

Russland-Affäre: US-Präsident Trump wird nicht so schnell stürzen

385
0
SHARE

Je größer der Druck wird, desto größer wird die Versuchung für Trump, mit einem impulsiven Befreiungsschlag Scheinstärke zu beweisen. Ein Kommentar.
Unterhaltsam ist die Trump-Präsidentschaft. Nur leider ist es kein unbeschwertes Entertainment. Was öffentlichen Teil der Anhörung des gefeuerten FBI-Chefs James Comey an Intrigen, Lügen und womöglich Verrat zutage kam, ist einerseits spannendes Theater. Wie in einer antiken Tragödie prallen gegensätzliche Charaktere aufeinander, deren Temperamente und Auffassungen von Recht und Pflicht sie unauflösbar in Konflikt bringen. Es hat andererseits Folgen für die Regierungsfähigkeit. Die USA sind als Ordnungsmacht kaum verzichtbar, das zeigen die explosive Dynamik in Nahost und in Nordkorea.
Man muss nicht gleich über Impeachment spekulieren. Amerikas Demokratie ist über zweihundert Jahre alt und noch nie gab es eine erfolgreiche Amtsenthebung. Irgendwann kommt gewiss das erste Mal; Donald Trump tut einiges für die Premiere. Aber dafür müsste das Abgeordnetenhaus beschließen, Trump anzuklagen. Dort haben die Republikaner die Mehrheit, und die haben sich noch nicht von ihm abgewandt. Wahrscheinlicher ist die schleichende Lähmung seiner Präsidentschaft, weil die Russland-Untersuchungen Zeit und Energie binden, die ihm dann für seine politische Agenda fehlen.
Comeys Auftreten hat diese Dynamik beschleunigt. Er präsentiert sich als parteipolitisch unabhängiger Staatsdiener, der nur der Verfassung und dem Souverän Loyalität schuldet.

Continue reading...