Washington (dpa) – Im US-Senat sind Präsident Donald Trumps Republikaner mit dem nächsten Anlauf für die Abschaffung der Krankenversicherung ‘Obamacare’
Washington (dpa) – Im US-Senat sind Präsident Donald Trumps Republikaner mit dem nächsten Anlauf für die Abschaffung der Krankenversicherung “Obamacare” gescheitert.
Mit 55 zu 45 Stimmen lehnte die Kammer einen Entwurf ab, der “Obamacare” ersatzlos beseitigt hätte. Neben allen 48 demokratischen Senatoren stimmten am Mittwoch (Ortszeit) auch sieben der Republikaner dagegen.
Am Dienstag hatte der Senat mit knappest möglicher Mehrheit den Weg für die Abstimmung über die Abschaffung und eine neue Gesetzgebung freigemacht. Danach scheiterte die Kammer, in der die Republikaner die Mehrheit haben, noch in der Nacht mit einem ersten Anlauf.
Die Mehrheitsverhältnisse im Senat sind sehr eng. Die Gräben beim Thema Gesundheit sind nicht nur zwischen den Parteien tief, sondern auch bei den Republikanern selbst. In den kommenden Tagen sind weitere Abstimmungen, Stellungnahmen und ein langes Ringen zu erwarten.
Als kleinster gemeinsamer Nenner könnte am Ende der Woche eine Lösung stehen, die “Skinny Repeal” genannt wird (etwa: magere Aufhebung) .
