Ein “Europa der Sicherheit” wollen Deutschland und Frankreich zuerst angehen. Wie wäre es mit einem Europa der Bürger? Ein Kommentar.
War der erste deutsch-französische Ministerrat nach der Wahl Emmanuel Macrons nun das große Tschingerassabumm für den glorreichen Relaunch der Europäischen Union, den sich die Pro-Europäer erhofft hatten? Nein, er war es nicht.
Eine „langfristige“ deutsch-französische Initiative für ein gemeinsames Kampfflugzeug – das war das aufregendste Ergebnis des Treffens zwischen Angela Merkel, Emmanuel Macron und mehreren deutschen und französischen Kabinettsmitgliedern am Donnerstag in Paris. Das Ergebnis hat gezeigt, wodurch der neue Elan in der europäischen Kooperation derzeit vor allem entsteht: Durch den Druck von außen. Trump bekennt sich zwar mittlerweile zur Nato, dennoch hat die amerikanische Infragestellung der Sinnhaftigkeit der Militärallianz die Europäer schockiert. Hinzu kommen die Flüchtlingskrise, die Erkenntnis, dass die gemeinsame Außengrenze nicht sicher ist und der Krim-Schock.
Die deutsch-französische Initiative passt in eine „Welt in Unordnung“, wie Merkel sie erneut während der Pressekonferenz beschwor. Auch die Kommission forciert seit dem Bratislava-Gipfel 2016 die gemeinsame europäische Verteidigungspolitik und hat im Juni dazu Vorschläge vorgelegt, unter anderem einen Europäischen Verteidigungsfonds, der helfen soll, europäische Rüstungsprojekte zu beschleunigen.
