Die russische Regierung fordert unter anderem vom US-Auslandssender “Voice of America”, sich zu registrieren. Begründet wird das mit einem ähnlichen Vorgang in den USA.
Russland hat neun Medien zu “ausländischen Agenten” erklärt. Das teilte das Justizministerium auf seiner Website mit. Unter den betroffenen Medien sind demnach der offizielle staatliche Auslandssender der USA, Voice of America, sowie der vom US-Kongress finanzierte Sender Radio Free Europe/Radio Liberty (russisch: Radio Swoboda). Die russische Regierung wirft den Medien vor, “die Funktionen eines ausländischen Agenten auszuüben”.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte im November ein neues Mediengesetz unterzeichnet, das die Einstufung ausländischer Anstalten als Agenten ermöglicht. Die betroffenen Einrichtungen müssen ihre Finanzierung offenlegen und den Behörden vollständigen Einblick in ihre Aktivitäten gewähren.
Mit dem neuen Gesetz und der Einstufung der US-Medien als Agent reagiert Russland auf einen ähnlichen Schritt der USA. Das US-Justizministerium hatte den russischen Fernsehsender RT (früher Russia Today) Anfang November dazu gedrängt, sich als “ausländischer Agent” registrieren zu lassen.
