Nach der Freilassung Deniz Yücels kommt Bewegung in die festgefahrenen deutsch-türkischen Beziehungen.
München/Berlin (dpa) – Nach der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel mehren sich die Zeichen der Entspannung im deutsch-türkischen Verhältnis. Ankara hofft vor allem auf eine stärkere Rüstungskooperation mit Deutschland und eine Entschärfung der Reisehinweise für die Türkei.
Das sagte Ministerpräsident Binali Yildirim der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Dort kam es zu einem heftigen Konflikt zwischen dem Grünen-Politiker Cem Özdemir und der türkischen Seite.
Der 44-jährige Deutschtürke Yücel war am Freitag nach einem Jahr aus der Untersuchungshaft wegen Terrorvorwürfen freigelassen worden. Die Bundesregierung betont, dass keine Gegenleistung für die Freilassung versprochen worden sei. Auch der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu wies solche Spekulationen am Wochenende zurück: “Es hat nie einen Deal gegeben.”
Yildirim sagte, er wünsche sich eine deutsche Beteiligung am geplanten Bau des türkischen Kampfpanzers “Altay”. Zudem kündigte er einen Deutschlandbesuch von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan nach der Vereidigung der neuen Bundesregierung an.
Ohne Genehmigung der Bundesregierung ist eine Beteiligung eines deutschen Unternehmens am Panzerbau in der Türkei nicht möglich. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung aber wegen der Spannungen mit Ankara die Exportgenehmigungen auf einen Tiefstand zurückgefahren. Nach Beginn der türkischen Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien wurden sie praktisch ganz gestoppt.
Yildirim hält das für falsch. “Denn wir sind ein Nato-Mitglied, Deutschland ist ein Nato-Mitglied”, betonte er. “Und in unserer Region schützen wir die Nato-Grenzen.” Yildirim verteidigte auch den Einsatz deutscher “Leopard”-Panzer gegen die YPG. “Wir haben sie ja für Tage wie heute gekauft, wenn wir angegriffen werden.
