Nordkorea und die USA hatten während der Olympischen Spiele in Südkorea ein geheimes Treffen geplant. Pjöngjang soll die Begegnung mit US-Vize Mike Pence aber…
US-Vizepräsident Mike Pence und die nordkoreanische Delegation haben während der Olympischen Spiele in Südkorea ein geheimes Treffen ins Auge gefasst, das nach US-Angaben von Pjöngjang in letzter Minute abgesagt worden ist. Grund für den Rückzieher sei die deutliche Kritik von Pence an massiven Menschenrechtsverletzungen und anderen Missständen in Nordkorea gewesen, teilte ein Sprecher des Vize-Präsidenten am Dienstag mit.
Bei dem Besuch von Pence in Pyeongchang habe sich die Möglichkeit für eine kurze Begegnung mit den Leitern der nordkoreanischen Delegation ergeben, teilte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, in Washington mit. Pence sei dazu bereit gewesen, aber »in letzter Minute» hätten Vertreter Nordkoreas beschlossen, das Treffen nicht stattfinden zu lassen. »Wir bedauern ihr Scheitern, diese Gelegenheit zu nutzen», fügte Nauert hinzu.
Pence sei in Südkorea gewesen, um die Entschlossenheit der USA als Verbündeter Seouls zu zeigen und die US-Athleten zu unterstützen, erklärte Nauert weiter. Der Vize-Präsident sei bereit gewesen, die Möglichkeit zu einem Treffen mit Vertretern aus Pjöngjang zu nutzen, »um die Notwendigkeit zu untermauern, dass Nordkorea seine illegalen Raketen- und Atomprogramme aufgeben muss». Pjöngjang habe das Treffen abgesagt, nachdem Pence dem »mörderischen Regime» Missbrauch vorgeworfen habe.
Trotz der jüngsten Entspannungssignale auf der Koreanischen Halbinsel wollen die USA und Südkorea in Kürze wieder gemeinsame Militärübungen abhalten. Ein neues Datum der wegen der Olympischen Spiele in Südkorea verschobenen Übungen werde nach dem Ende der Paralympics ab Mitte März verkündet, sagte ein Sprecher des südkoreanischen Verteidigungsministeriums am Dienstag.
Die Militärübungen der USA und Südkoreas sind Nordkorea ein Dorn im Auge, die Regierung in Pjöngjang fühlt sich dadurch bedroht und reagiert in der Regel mit Protesten und Drohungen. Washington war der Bitte aus Seoul, die Übungen wegen der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang zu verschieben, zuvor nachgekommen. Die Übungen Key Resolve und Foal Eagle beginnen in der Regel Ende Februar oder Anfang März.
IT-Sicherheitsexperten haben eine weitere nordkoreanische Hackergruppe identifiziert, die auf breiter Front Südkorea sowie Japan und Vietnam ausspäht. In Südkorea stünden Regierungsbehörden, Unternehmen sowie Menschenrechts-Aktivisten im Visier der Hacker, sagte Benjamin Read von der IT-Sicherheitsfirma FireEye am Dienstag. Die Gruppe wird von den Experten unter den Bezeichnungen APT37 und “Reaper” geführt.
Die Spionage in Südkorea sei die Hauptaufgabe von APT37, sagte Read. Die Hacker hätten aber auch ein Logistik-Unternehmen in Vietnam sowie einen Telekommunikations-Dienstleister aus dem Mittleren Osten angegriffen, der geschäftliche Beziehungen nach Nordkorea hatte.
Die Vorgehensweise von APT37 sei, Computer über E-Mails mit präparierten Dateien anzustecken. FireEye macht keine Angaben dazu, welche Attacken erfolgreich waren. APT37 verfüge auch über Angriffswerkzeuge, die Inhalte von Computern löschen könnten, habe sie aber nach Erkenntnissen von FireEye bisher nicht eingesetzt, sagte Read.
Die Aktivitäten nordkoreanischer Hacker im Regierungsauftrag sind bereits seit Jahren bekannt. So wird ihnen die Attacke auf Sony Pictures 2014 zugeschrieben, bei der komplette E-Mail-Bestand des Hollywood-Studios erbeutet und die Server gelöscht wurden. Auch der Angriff mit der Erpressungssoftware WannaCry, die mehrere hunderttausend Computer in 150 Ländern verschlüsselte, geht nach offiziellen US-Vorwürfen auf ihr Konto.
Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, H. R. McMaster, hat in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz Nordkorea, Syrien und den Iran als “Schurkenstaaten” angeprangert. “Wir wissen, dass Syrien und Nordkorea nicht die einzigen Schurkenstaaten sind, die gefährliche Waffen entwickeln und einsetzen”, sagte McMaster am Samstag mit Blick auf Nordkoreas Atomprogramm und den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien. Auch der Iran mit “seiner Unterstützung für Stellvertreter-Milizen” müsse nun in den Blick genommen werden. Der Iran “schürt Gewalt”, warf Trumps Sicherheitsberater der Islamischen Republik vor. Teheran zählt zu den Unterstützern von Syriens Machthaber Baschar al-Assad. Nach eigenen Angaben hat der Iran aber lediglich Militärberater in das benachbarte Bürgerkriegsland entsandt. In dem bewaffneten Konflikt im Jemen unterstützt der Iran die schiitischen Huthi-Rebellen.
Der südkoreanische Präsident Moon Jae In sieht die Zeit noch nicht reif für ein Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Pjöngjang. Es sei zu früh, um darüber zu diskutieren, ob und wann er die Einladung in die nordkoreanische Hauptstadt annehmen sollte, sagte Moon am Samstag nach Angaben des Präsidialamtes bei einem Besuch im Medienzentrum der Olympischen Winterspiele im südkoreanischen Pyeongchang. “Wir warten darauf, dass der anhaltende Dialog zwischen Südkorea und dem Norden zu Gesprächen zwischen den USA und Nordkorea sowie zur Denuklearisierung führt”, sagte Moon vor Journalisten.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat vor der großen Gefahr des nordkoreanischen Nuklearprogramms für sämtliche Bündnispartner gewarnt. Nordkorea arbeite weiter an seinem Atom- und Raketenprogramm, und sämtliche Nato-Staaten befänden sich mittlerweile in Reichweite nordkoreanischer Raketen, sagte Stoltenberg am Freitag auf der Münchner Sicherheitskonferenz und fügte hinzu: “Pjöngjang ist näher an München als an Washington.”
Stoltenberg rief dazu auf, man müsse so viel Druck wie möglich auf Nordkorea ausüben, damit das Land sein Atomprogramm einstelle. Und zwar mit politischen und diplomatischen Mitteln, aber auch mit effektiven Wirtschaftssanktionen. Dabei hätten Russland und China als Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und als Nachbarn Nordkoreas eine besondere Verantwortung, mahnte der Nato-Generalsekretär.
Stoltenberg beklagte ganz grundsätzlich ein Wiederaufflammen der nuklearen Bedrohung. Diese sei leider zurück auf der poltischen Agenda. Und es wäre unverantwortlich, dies zu ignorieren, warnte er.
In dem Zusammenhang sprach Stoltenberg auch Russland an: Das Land modernisiere seine atomaren Fähigkeiten, entwickle neue atomare Systeme und stärke die Rolle von Nuklearwaffen innerhalb seiner Militärstrategie. Das sei ein echter Grund zur Beunruhigung.
Trotz Anzeichen einer Entspannung auf der koreanischen Halbinsel wollen US-Präsident Donald Trump und Japans Ministerpräsident Shinzo Abe weiter Druck auf Nordkorea ausüben. Ziel sei es, Pjöngjang dazu zu zwingen, seine Atom- und Raketenprogramme aufzugeben.
