Die USA treten aus der Abmachung mit dem Iran aus. In Europa und anderswo äußern viele Sorgen. Aus Saudi-Arabien und Israel gibt es hingegen Lob.
Frankreich, Deutschland und Großbritannien haben “mit Bedauern und Sorge” die Entscheidung der USA zur Kenntnis genommen, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen. In einer gemeinsamen Erklärung betonen die drei europäischen Staaten, dem Abkommen weiterhin verpflichtet zu sein. Sie erinnerten zudem daran, dass sich der Iran nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) an die Auflagen aus dem Abkommen weiterhin hält. “Die Welt ist hierdurch sicherer geworden”, erklärten sie.
Die drei Regierungen riefen zudem die USA auf, keine Maßnahmen zu ergreifen, die Umsetzung des Abkommens durch andere Parteien “behindern”. Nach intensivem Austausch mit der Regierung in Washington in den vergangenen Monaten sollten die USA alles dafür tun, die Errungenschaften der Abmachung “für die nukleare Nichtverbreitung zu erhalten und die Durchsetzung seiner wesentlichen Bestandteile zu ermöglichen”.
An den Iran appellierten Berlin, Paris und London, “mit Augenmaß” auf die Entscheidung Trumps zu reagieren und sich weiterhin an die Verpflichtungen aus dem Abkommen zu halten. “Im Gegenzug sollte der Iran weiterhin die ihm zustehenden Sanktionserleichterungen erhalten, solange er sich an die Bestimmungen des Abkommens hält”, heißt es in der Mitteilung. Das iranische Atomprogramm müsse “für immer friedlich und zivil” sein.
Die drei Staaten machten zugleich deutlich, dass es weitere Herausforderungen gebe, die angegangen werden müssten: Es müsse ein “langfristiger Rahmen” für die Zeit nach dem Auslaufen des Atomprogramms 2025 entwickelt werden.
