Bei Unruhen von Palästinensern an der Grenze zu Israel hatte es 60 Tote gegeben. Der UN-Menschenrechtsrat verurteilte die Gewalt gegen Zivilisten.
Nach den Zusammenstößen zwischen israelischen Soldaten und palästinensischen Demonstranten in Gaza will der UN-Menschenrechtsrat eine unabhängige Untersuchungskommission in den Gazastreifen schicken. Experten sollten prüfen, ob dort das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte verletzt wurden, wie es in einer am Freitag in Genf verabschiedeten Resolution heißt. In dem Text, der unter anderem von Pakistan eingebracht wurde, ist zudem von einem “unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt durch die israelischen Besatzungskräfte” die Rede. 29 Länder sprachen sich dafür aus, die USA und Australien dagegen und 14 Länder enthielten sich der Stimme, darunter Deutschland.
Israel wies die Resolution als einseitig zurück. “Sie beweist einmal mehr, dass es sich um eine Organisation mit einer automatischen anti-israelischen Mehrheit handelt, in der Heuchelei und Absurdität die Oberhand haben”, hieß es in einer Mitteilung des Außenministeriums. Die USA warfen dem Menschenrechtsrat Voreingenommenheit gegenüber Israel vor. Beide Länder kritisierten, dass die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas im Resolutionstext nicht erwähnt wurde.
Die Sondersitzung war nach den Ausschreitungen in Gaza vom Montag
einberufen worden. Israelische Truppen hatten auf palästinensische
Demonstranten geschossen, die sich zu Massenprotesten gegen die Verlegung der
US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem und gegen die Gaza-Blockade durch Israel und Ägypten versammelt hatten.
59 Menschen wurden nach palästinensischen Angaben getötet, die meisten waren nach Hamas-Angaben Hamas-Mitglieder. Mehr als 2.000 Menschen sollen verletzt worden sein. Die
Palästinenser beanspruchen den Ost-Teil der Stadt für einen zukünftigen
eigenen Staat. Israels UN-Botschafterin Awiwa Ras Schechter schrieb den “unglücklichen Ausgang der Auseinandersetzungen” allein der Hamas zu, die in einer Hetzkampagne gegen Israel die eigene Bevölkerung ausbeute.
