Home Deutschland Deutschland — in German Wahl in Tunesien: Verweigerung und kleine Zwischenfälle

Wahl in Tunesien: Verweigerung und kleine Zwischenfälle

262
0
SHARE

Bei den ersten Kommunalwahlen in Tunesien nach der Revolution 2011 sind Hoffnungen auf eine rege Beteiligung enttäuscht worden.
Drei Stunden vor Schließung der Wahllokale in Tunesien lag die Beteiligung nach Angaben der unabhängigen Wahlbehörde ISIE bei lediglich 20,4 Prozent. Unabhängige Beobachter und Parteien berichteten zudem von Zwischenfällen und stellten gar die Legitimität der Wahlen infrage.
Tunesien gilt als Ursprungsland des sogenannten Arabischen Frühlings. In vielen Gemeinden waren unabhängige Listen gegen die etablierten Parteien angetreten. Die Unzufriedenheit mit der Politik ist groß. Trotz demokratischer Reformen kämpft das nordafrikanische Land mit wirtschaftlichen Problemen. Anfang des Jahres kam es zu landesweiten Protesten und Ausschreitungen. Die Kommunalwahlen sind Teil der Dezentralisierung und der politischen Reform des Landes. Die Kommunen sollen dadurch mehr Macht von der Hauptstadt Tunis bekommen.
Die Regierungspartei Nidaa Tounes, aus deren Reihen sowohl Präsident Beji Caid Essebsi als auch Premierminister Youssef Chahed kommen, veröffentlichte auf ihrer Facebookseite noch vor Schließung der Wahllokale eine Stellungnahme, wonach Beobachter der Partei gravierende Unregelmäßigkeiten in mehreren Wahlbüros festgestellt hätten.

Continue reading...