Die Verteidigungsministerin will mehr Geld für die Bundeswehr. Nachdem die Kanzlerin nun Unterstützung signalisiert hat, versucht von der Leyen auch die SPD-Abgeordneten zu überzeugen. Von Christian Thiels.
Die Verteidigungsministerin will mehr Geld für die Bundeswehr. Nachdem die Kanzlerin nun Unterstützung signalisiert hat, versucht von der Leyen auch die SPD-Abgeordneten zu überzeugen.
Sechs Seiten lang nimmt sich Ursula von der Leyen Zeit, um den “lieben Kolleginnen und Kollegen” ihre Sicht der Dinge zu schildern. Die Welt sei “unberechenbarer und unsicherer” geworden, schreibt die Ministerin an die Abgeordneten von Union und SPD. Sie zählt die Krisen in der Welt auf, verweist darauf, dass der Wehretat gesunken sei und fordert “verlässliche Investitionen”.
Die wichtigen Worte in jedem Satz sind fett gedruckt – als könnte das gewichtige Schriftbild auch den Argumenten mehr Bedeutung verleihen. Auf so manchen Abgeordneten könnte das ein bisschen oberlehrerhaft wirken, vielleicht soll es aber auch nur dazu dienen, dass die wesentlichen Begriffe auch beim Überfliegen nicht übersehen werden. Es gibt Diagramme und Schaubilder, mit denen die Ministerin ihre vermeintlichen Erfolge untermauern und ihre Argumentation offenbar unterstreichen will.
Nur einen Tag nach der ersten Befragung der Bundeskanzlerin im Parlament hat von der Leyen diesen Brief verfasst – er ist datiert mit dem 7. Juni und liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor. Das Timing ist wenig verwunderlich. Denn Merkel hatte sich im Deutschen Bundestag auf von der Leyens Seite geschlagen, was deren Wünsche nach mehr Geld für die Bundeswehr betrifft. Nun ja, so wie sich die Kanzlerin eben auf eine Seite schlägt.
Man stehe zu den eingegangenen Verpflichtungen, die Verteidigungsausgaben “in Richtung zwei Prozent zu entwickeln”, hatte Merkel verkündet und einen Satz angefügt, der Ursula von der Leyen dazu motiviert haben könnte, ihren Brief zu schreiben.
