Der Rechnungshof beklagt hohe Ausgaben für Altpräsidenten. Diese seien weniger als drei Tage pro Monat im Büro und ließen sich auch Kosten von Privatreisen erstatten.
Der Bundesrechnungshof kritisiert einem Zeitungsbericht zufolge die Ausstattung der früheren Bundespräsidenten. Bei den früheren Staatsoberhäuptern habe sich ein Automatismus “lebenslanger Vollausstattung” entwickelt, zitiert die Zeitung Bild aus einem 44 Seiten langen Prüfbericht, der ihr vorliege.
Die bisherigen Ausgaberegeln würden sich nicht “an den Grundsätzen von Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit” orientieren, heißt es. So stünden die Kosten für die Einrichtung und Unterhaltung der Büros der Altbundespräsidenten in keinem Verhältnis zum Nutzen: Je Bundespräsident variierten dabei die Ausgaben innerhalb von fünf Jahren zwischen 0,9 und 2,3 Millionen Euro, schreibt der Rechnungshof demnach.
