Die Koalition hat sich in der Dieselaffäre auf ein Lösungskonzept geeinigt. Es soll auch eine Nachrüstungsoption für ältere Diesel enthalten.
In der Nacht zu Dienstag haben sich die Spitzen der Koalition auf ein gemeinsames Lösungskonzept im Abgasskandal verständigt. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD, Ralph Brinkhaus und Andrea Nahles, sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt nach sechseinhalbstündigen Verhandlungen im Kanzleramt in Berlin mit. Details des “Konzepts für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten” würden die zuständigen Fachminister im Laufe des Tages erläutern. Bei dem Maßnahmenpaket geht es auch darum, Fahrverbote für Diesel-Pkw in mehreren deutschen Städten zu vermeiden.
Auf die Frage, ob die Einigung auch das Angebot der technischen Nachrüstung für ältere Diesel-Pkw vorsehe, sagte Nahles: “Die gibt es, die Einigung.” Näheres wurde zunächst nicht bekannt.
In der Frage dieser Hardware-Nachrüstungen hatte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vor Beginn des Koalitionsausschusses bekräftigt, dass es für Verbraucher zu keinen Mehrkosten kommen solle. Zugleich verwies er darauf, dass es in Deutschland 3,1 Millionen Euro-4-Fahrzeuge gebe, die gar nicht technisch nachrüstbar seien.
