Auf dem CDU-Parteitag in Thüringen fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr Optimismus von ihrer Partei. Auch in der SPD regt sich Kampfeswille.
Eine Woche vor der auch für die große Koalition wichtigen Hessen-Wahl hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Partei davor gewarnt, den Status einer Volkspartei zu verlieren. Wenn man sich weiter so stark damit beschäftige, was in der Flüchtlingspolitik 2015 vielleicht anders hätte laufen müssen, statt zukunftsorientierte Politik zu machen, „dann werden wir den Charakter einer Volkspartei verlieren“, sagte Merkel am Samstag beim Landesparteitag der Thüringer CDU in Leinefelde-Worbis (Eichsfeld). CDU und SPD müssen am 28. Oktober bei der Landtagswahl in Hessen herbe Verluste befürchten – in einer ZDF-Umfrage lag die CDU mit 26 Prozent vor den Grünen (22) und der SPD (20).
So ein Beben – mit womöglich einem Ministerpräsidenten der Grünen – könnte gerade bei der SPD zu Forderungen führen, die Koalition im Bund bald aufzukündigen. Aber auch eine geplante erneute Kandidatur Merkels für den CDU-Vorsitz beim Parteitag im Dezember könnte dann zur Disposition stehen – Merkel hat stets betont, dass Parteivorsitz und Kanzlerschaft in eine Hand gehören, da sonst die Macht zunehmend zerbröseln kann. Besonders für die SPD gibt es aber angesichts der bundesweiten Umfragen von 14 Prozent kaum Alternativen, bei einer Neuwahl könnte sie hinter Grünen und AfD nur auf Platz vier landen.
„Seit einem Jahr beschäftigen wir uns viel zu sehr damit, ob wir beleidigt sein sollen oder nicht“, sagte Merkel mit Blick auf die innerparteilichen Querelen zwischen CDU und CSU nach dem schlechten Bundestagswahlergebnis 2017 (32,9 Prozent).
