Der Absturz der SPD in Hessen ist hart. Doch Parteichefin Andrea Nahles versucht, in der parteiinternen Debatte nach vorn zu kommen. Sie will mit der Union einen Fahrplan festlegen. Und nach einigen Monaten eine Bilanz ziehen.
Andrea Nahles geht mit schnellem, entschlossenem Schritt auf das Rednerpult zu. Auf dem Weg ringt sie sich sogar ein kleines Lächeln ab. Dann präsentiert sie sich ernst.
Die SPD-Parteichefin trägt nüchtern vor, zu den Verlusten der SPD in Hessen habe die Bundespolitik erheblich beigetragen. Jetzt müsse sich in der SPD etwas ändern – die Partei müsse klar machen, wofür sie auch jenseits der Regierungspolitik stehe. „Wir haben uns für diese Klärung mehr Zeit nehmen wollen“, sagt Nahles. Und sie setzt hinzu: „Ich stelle fest, diese Zeit haben wir nicht.“
Nahles sagt noch etwas, was vielen in der SPD wichtig ist. Der Zustand der Regierung sei „nicht akzeptabel“. Die Union müsse ihre inhaltlichen und personellen Konflikte schnell lösen. „Wir legen unser Schicksal aber nicht einfach in die Hände unseres Koalitionspartners“, betont Nahles. „Deshalb bestehen wir darauf, dass sich diese Koalition einen klaren und verbindlichen Fahrplan gibt.“ An dem wolle sie in den kommenden Monaten bis zur Halbzeit der Regierung klar ablesen können, „ob wir in dieser Regierung wirklich gut aufgehoben sind“. Nahles will gemeinsam mit Generalsekretär Lars Klingbeil dem Parteivorstand am Montag ein Papier dazu vorlegen.
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Die SPD-Parteichefin will also in prekärer Situation in die Offensive kommen. Denn es war von Anfang an klar, dass ihr mit dem Ergebnis in Hessen ein großes Problem in Haus stehen könnte. Nahles hatte es ja selber vorab gesagt: Thorsten Schäfer-Gümbel hat in Hessen aus ihrer Sicht einen guten Wahlkampf ohne Fehler hingelegt. Damit war vorhersehbar: Je schlechter das Ergebnis der SPD ausfallen würde, desto härter dürfte die Debatte über das bundespolitische Erscheinungsbild der Sozialdemokraten ausfallen. Und über die große Koalition.
Für die SPD-Vorsitzende gilt dabei dasselbe wie für einen Trainer in der Fußball-Bundesliga: Das schlechte Ergebnis ist ein umso größeres Problem, wenn das Team in Spielen zuvor bereits eine Klatsche bekommen hat.
