Deutschland, Frankreich, Russland und die Türkei wollen den Friedensprozess in Syrien wiederbeleben. Noch vor Jahresende soll ein Verfassungskomitee zusammentreten.
Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, der Türkei und Russland wollen sich für eine Wiederaufnahme des Friedensprozesses in Syrien einsetzen. Nach ihren Plänen soll noch in diesem Jahr ein Verfassungskomitee zusammentreten. Darauf einigten sich Kanzlerin Angela Merkel, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und der russische Präsident Wladimir Putin auf dem Vierergipfel in Istanbul.
Das seit langem geplante Komitee soll laut der gemeinsamen Abschlusserklärung in Genf zusammenkommen. Dem Gremium sollen Vertreter der syrischen Regierung von Präsident Baschar al-Assad, der Opposition sowie neutraler Gruppen angehören. Ein solcher Verfassungskonvent war im Januar bei der Syrien-Konferenz im russischen Sotschi in Aussicht gestellt worden. Die syrische Regierung hatte die Verfassung jedoch zuletzt als souveräne
Angelegenheit bezeichnet und mitgeteilt, Fragen dazu würden von den
Syrern allein und ohne ausländische Einmischung entschieden. Dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura war es in dieser Woche bei Gesprächen in Damaskus nicht gelungen, ein solches Komitee aufzustellen.
Im Abschlussdokument des Vierergipfels wird weiter die Bedeutung eines dauerhaften Waffenstillstandes unterstrichen. In Syrien sollten außerdem die Bedingungen für eine freiwillige Rückkehr der Flüchtlinge geschaffen werden, heißt es in der Erklärung. Zudem riefen die vier Staaten die Konfliktparteien in Syrien auf, “den raschen, sicheren und ungehinderten Zugang” für humanitäre Hilfsleistungen zu gewährleisten.
“Ich bin sehr zufrieden, dass wir dem politischen Prozess ein
bestimmtes Momentum, eine bestimmte Beschleunigung geben konnten”, sagte
Merkel nach dem Treffen.
