Die SPD will ihre Zukunft in der Regierung nicht davon abhängig machen, wer den CDU-Vorsitz übernimmt. Einen vorgezogenen Parteitag werde es nicht geben.
Die Führung der SPD gibt sich unbeeindruckt von den Veränderungen bei ihrem Koalitionspartner in der Bundesregierung. “Wir haben uns untergehakt”, sagte die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles nach einer Klausurtagung der Parteispitze in Berlin. Demonstrativ versammelte sie in der Parteizentrale viele Parteigrößen um sich herum. Man setze in dieser Situation auf “die Kraft des Zusammenhalts”.
Die SPD sei die politische Kraft, die wie keine andere für
gesellschaftlichen Zusammenhalt stehe. “Es braucht eine starke SPD”, sagte Nahles, die nach Wahlniederlagen in Hessen und Bayern intern unter Druck steht. Die Partei steckt auch weiter im Umfragetief. Die SPD-Chefin sprach von einer “sehr intensiven” und konstruktiven Debatte im Vorstand.
Kein Thema der Sitzung sei die Frage gewesen, ob man nach der Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, den CDU-Vorsitz niederzulegen, aus der Koalition mit der Union austrete.
