Ein Konflikt im Brexit-Deal ist die Grenze zwischen Nordirland und Irland. Die Backstop-Klausel soll das lösen. In ihr zeigt sich das ganze Misstrauen der Verhandlungen.
Keine Kontrollen, keine Schlagbäume: Der Backstop, eine Sonderklausel im Austrittsvertrag zum Brexit, soll das weiterhin friedliche Zusammenleben in der ehemaligen Bürgerkriegsregion zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland garantieren. Doch am Backstop droht die Zustimmung im britischen Parlament zu scheitern. Wegen ihm hat die britische Premierministerin Theresa May die Unterstützung der nordirischen Partei DUP verloren. Wegen ihm musste May am Mittwoch ein Misstrauensvotum überstehen. Warum ist dieser Backstop so wichtig? Was bedeutet er?
Der Backstop betrifft die politisch brisante Grenze zwischen
der Republik Irland und der britischen Provinz Nordirland. Es handelt sich um
eine Notlösung, auf die sich die EU und Großbritannien im Austrittsvertrag
geeinigt haben, damit auch in Zukunft garantiert ist, dass diese Grenze
offen bleibt, eine “grüne” Grenze bleibt. Nur so erfüllen beide Seiten die
Vorgaben des Friedensvertrags vom 10.
