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Scharfe Kritik an Italiens Premier im EU-Parlament

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In einer aufgeheizten Lage hält Premierminister Conte in Straßburg eine Rede zur Zukunft Europas. Ihm schlägt scharfe Kritik entgegen.
Angesichts von Bürgerprotesten in Europa hat Italiens Premierminister Giuseppe Conte von der Europäischen Union mehr Volksnähe gefordert. Die Kluft zwischen der EU und den Menschen sei in den vergangenen Jahren gewachsen, sagte der Chef der populistischen italienischen Regierung am Dienstag im EU-Parlament. Obwohl Contes Rede zur „Zukunft Europas“ moderat ausfiel, kam von einigen Abgeordneten heftige Kritik an der italienischen Politik. Darauf wiederum reagierte Conte empört.
Zuletzt hatte Italien etliche Konflikte mit EU-Partnern, vor allem mit Frankreich, das seinen Botschafter aus Rom zu Konsultationen zurückrief. Mit der EU-Kommission hatte Contes Regierung heftig über die Aufstellung des Haushalts gestritten. Und im Streit über den Umgang mit Venezuela fand sich Italien isoliert.
Conte verteidigte seine Politik und forderte einen Kurswechsel für Europa. Eine „liberalistische Ausrichtung“ der Wirtschaftspolitik und die Sparprogramme während der Wirtschafts- und Finanzkrise machte er verantwortlich für die Entfremdung der Bürger.

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