Die britische Premierministerin muss die EU um eine Verlängerung der Brexit-Frist bitten. Vieles deutet darauf hin, dass es in drei Monaten zum Schwur kommt.
Die britische Premierministerin muss die EU um eine Verlängerung der Brexit-Frist bitten. Vieles deutet darauf hin, dass es in drei Monaten zum Schwur kommt.
Wieder beginnt der Brief mit „Dear Donald“, „Lieber Donald“, doch anders als vor knapp zwei Jahren hat Premierministerin Theresa May dieses Mal auf die persönliche Note verzichtet. Während sie sich in dem damaligen Schreiben, mit dem die britische Regierungschefin den EU-Austrittsprozess eingeleitet hat, handschriftlich und in schwarzer Tinte an EU-Ratspräsident Donald Tusk wandte, war die Anrede nun Teil des Gedruckten. Es mag nur eine Randnotiz sein, aber sie zeigt, wie frostig das Verhältnis zwischen London und Brüssel mittlerweile zu sein scheint. Dennoch hatte May keine andere Wahl, als ihre Bitte an Tusk zu richten.
Neun Tage vor Ablauf der Zweijahresfrist am 29. März bat May jetzt offiziell um eine Verlängerung des Brexit-Termins bis Ende Juni. Weil die Premierministerin eine Teilnahme an den Europawahlen ausschließen will, will sie keinen längeren Aufschub. Stattdessen hält May weiterhin an ihrem bereits gescheiterten Plan fest. May will eine Mehrheit für den mit der EU ausgehandelten Austrittsdeal erreichen – jenes Abkommen, das bereits zwei Mal im Parlament krachend durchgefallen ist. Und nach der Einmischung von Unterhaussprecher John Bercow in dieser Form auch nicht noch einmal den Abgeordneten vorgelegt werden kann.
Doch alles deutet darauf hin, dass May beabsichtigt, noch in der nächsten Woche abermals eine Entscheidung vom Unterhaus zu erzwingen. Sollte der Vertrag dann gebilligt werden, müsste das Königreich lediglich eine kurze „technische Verlängerung“ in Anspruch nehmen. Die Zeit würde benötigt, um den Brexit formal korrekt abzuwickeln und die innerstaatliche Gesetzgebung anzupassen.
Erst am Montag hatte Unterhaussprecher Bercow den Plan der Regierung vereitelt, die Abgeordneten diese Woche ein drittes Mal über den Deal abstimmen zu lassen.
